Stadtsanierung: Nur drei Kommunen im Landkreis Northeim sind dabei

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Mittelalterliche Altstadt: Aus der Vogelperspektive ist die historische Altstadt Northeims mit den Wallanlagen drumherum gut zu erkennen. Förderanträge zur Stadtsaniertung will die Kreisstadt derzeit nicht stellen

Northeim. Mit einer deutlichen Erhöhung der Fördermittel versuchen Land und Bund, mehr Städte und Gemeinden in die Stadtsanierungsprogramme zu locken.

Statt 22,7 Millionen Euro wie im Vorjahr stehen in diesem Jahr 95,7 Millionen bereit. Doch das Interesse der Kommunen im Kreis Northeim ist verhalten, nur drei haben sich für 2015 beworben.

Anträge für die neue Programmphase 2015 haben lediglich die Stadt Hardegsen, die Stadt Einbeck für Projekte in Einbeck und Kreiensen und die Stadt Dassel für ihre Ortschaft Markoldendorf gestellt.

Die Stadt Uslar sowie die Gemeinden Nörten, Moringen und Katlenburg-Lindau befinden sich noch im so genannten Normalprogramm Stadtsanierung, das 2016 ausläuft. Hier können die Gemeinden nur noch Geld für Projekte abrufen, die schon genehmigt waren, sagt Heinke Traeger, Pressesprecherin des niedersächsischen Sozialministeriums.

Bad Gandersheim will die Aufnahme in die neueren Programme 2016 schaffen und mahnt die Ratsgremien zur Eile, Vorplanungen und Beschlüsse bis zum Anmeldeschluss 1. Juni 2015 unter Dach und Fach zu bringen. Die Stadt befürchtet einen Run der Kommunen auf die Stadtsanierung nach der Anhebung der Fördergelder.

„Das kann durchaus der Fall sein“, meint auch Ministeriumssprecherin Traeger, die allerdings davon ausgeht, dass es auch 2016 erneut ähnlich hohe Fördersummen geben wird. Dies hänge davon ab, wie viel der Bund bereitstellen werde. Schließlich handele es sich um eine Drittelfinanzierung: Jeweils ein Drittel geben Bund und Land, ein weiteres Drittel müssen die Städte und Gemeinden beisteuern.

Die Eigenbeteiligung ist aber auch ein Grund, dass etliche Kommunen bislang die Antragstellung scheuten. So auch die Stadt Northeim. Sie baut jedoch jetzt auf genehmigte Aufnahme ins Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ mit dem „Fachwerkfünfeck Südniedersachsen“.

HINTERGRUND

In Niedersachsen laufen unter dem Titel „Städtebauförderung“ fünf Stadtsanierungsprogramme. Sie tragen die Titel „Soziale Stadt“ (Wohnumfeldsanierung in sozialen Brennpunkten), „Stadtumbau West“ (Umstrukturierung von Stadtteilen, die Funktionen verloren haben), „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ (Innenstadtaufwertung), „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (Sicherung, Modernisierung denkmalgeschützer Gebäude und Ensembles in Innenstädten) und „Kleinere Städte und Gemeinden“ (Projekte zum Erhalt und Entwicklung der ländlichen Infrastruktur vorrangig für überörtlich kooperierende Kommunen). Das Normalprogramm Stadtsanierung läuft 2016 aus.

Mehr zum Thema in der Montagausgabe der Northeimer und der Sollinger HNA.

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