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Parkgebühren: Northeim prüft Anhebung - Göttingen steht kurz davor

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Von: Axel Gödecke

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Parkgebühren werden für Stellflächen in Northeims Innenstadt schon seit Jahrzehnten erhoben. Ganz früher durch Parkuhren, seit den 1990er-Jahren durch Automaten. Samstags kann man aber frei mit Parkscheibe parken.
Parkgebühren werden für Stellflächen in Northeims Innenstadt schon seit Jahrzehnten erhoben. Ganz früher durch Parkuhren, seit den 1990er-Jahren durch Automaten. Samstags kann man aber frei mit Parkscheibe parken. © Hubert Jelinek

In den Mittelzentren Northeim und Einbeck könnten im kommenden Jahr die Parkgebühren steigen. Hintergrund: Kommunal betriebene Parkplätze sind ab Anfang 2023 umsatzsteuerpflichtig.

Northeim – 19 Prozent muss dann zum Beispiel auch die Stadt Northeim dann von ihren eingenommenen Parkgebühren an den Fiskus bezahlen. Geld, das ihr in der Kasse fehlen wird.

Ob deswegen die Parkgebühren und möglicherweise auch die Gebühren für Parkausweise für Anlieger, die auf ausgewiesenen Anwohnerparkplätzen parken dürfen (bisher 30,70 Euro plus 2 Euro Auslagen für Klebesiegel und Laminierung), angehoben werden, hat allerdings der Stadtrat zu entscheiden.

Die Stadtverwaltung teilt dazu auf HNA-Anfrage mit, dass man die Sachlage derzeit prüfe. Sollte es nach der Prüfung einer Anpassung der Gebührenordnungen bedürfen, werde die Stadtverwaltung dem Rat entsprechende Vorschläge vorlegen.

Die Stadt Northeim hatte im vorigen Jahr laut eigenen Angaben 252 000 Euro aus den Parkgebühren eingenommen. 2019, also vor Corona, waren es noch 311 000 Euro.

Northeims großer Nachbar, die Stadt Göttingen, hat diese Prüfung schon hinter sich. Oberbürgermeisterin Petra Broistedt (SPD) und ihr Kämmerer Christian Schmetz (CDU) hatten kürzlich eine Erhöhung der Parkgebühren in der Uni-Stadt angekündigt. Göttingen plant, die Parkenden an den steigenden Kosten durch die Umsatzsteuer zu beteiligen. Das gelte insbesondere für die Stundentarife in der Innenstadt an den Parkautomaten.

Aber Göttingen denkt zusätzlich auch an eine deutliche Anhebung der Gebühren für das Anwohnerparken. Einem ersten Vorschlag zufolge schwebt der Verwaltung für den Anwohnerausweis eine jährliche Summe von 211 Euro vor. Bisher sind nur 30,70 Euro jährlich zu zahlen, denn die Gebühren waren gesetzlich gedeckelt, doch die Deckelung ist gefallen. Beide Maßnahmen sollen laut Göttinger Verwaltung auch dazu führen, die Innenstadt „autoärmer“ zu machen. Stattdessen sollen der Öffentliche Personen-Nahverkehr (ÖPNV) und das Radfahren attraktiver werden.

In Northeim und auch in Einbeck stehen solchen Diskussion in den Ratsgremien erst noch an, wobei man bei beiden Städten – anders als im Oberzentrum – nicht von Parkraumnot in den Innenstädten sprechen kann.

In Uslar gibt es keine Parkautomaten und keine Anwohnerparkplätze mit Parkausweisen.

Gesetze wurden geändert

Mit Einführung der Umsatzbesteuerung für Kommunen zum 1. Januar 2023 werden öffentliche Stellflächen, für die Parkgebühren erhoben werden, steuerpflichtig (19 %). Das Steuerrecht wird EU-Vorgaben angepasst, die eine Gleichbehandlung von privaten und öffentlichen Anbietern fordern. Bereits 2020 hatte der Gesetzgeber zudem die bundesweite Deckelung der Preise für Anwohnerparkausweise auf 30,70 Euro pro Jahr aufgehoben. Kommunen können selbst bestimmen. (Axel Gödecke)

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