Bürgermeister Tannhäuser weist CDU-Kritik zurück

Northeim. Northeims Bürgermeister Hans-Erich Tannhäuser hat den von der CDU-Fraktion gegen ihn erhobenen Vorwurf, er sei in Sachen Stadthalle untätig gewesen, zurückgewiesen.

Die städtischen Gremien seien zu jedem Zeitpunkt über die fortlaufenden Schritte zur Aufrechtehaltung des Stadthallenbetriebes und der damit verbundenen Kosten informiert gewesen, heißt es hierzu in einer Stellungnahme aus dem Northeimer Rathaus.

Auch die Kritik der CDU bezüglich der Gründung einer Lenkungsgruppe zu diesem Thema kann Tannhäuser nicht nachvollziehen. Die CDU müsse nur die Teilnehmer für die Lenkungsgruppe benennen, dann könne die erste Sitzung auch unverzüglich stattfinden. Die anderen Ratsfraktionen hätten das bereits getan.

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Völlig unverständlich ist aus Sicht des Bürgermeisters die Darstellung der CDU, er habe bisher keinen Kontakt zur Aufsichtsbehörde gehabt. Sofort nach der Ratssitzung seien erneut Gespräche über das weitere Vorgehen in Bezug auf den Weiterbetrieb der Stadthalle geführt worden. Ein Gespräch im Innenministerium in Hannover zusammen mit Vertretern des Landkreises sei bereits für Mittwoch, 28. Januar, terminiert.

Außerdem seien seitens der Stadt mit der Bürgerinitiative für den Erhalt der Stadthalle bisher mehrere konstruktive Gespräche geführt worden. Dabei habe die BI ihre Mitarbeit in der Lenkungsgruppe signalisiert.

Bebauungsplan Sturmbäume 

Die Absage der ursprünglich für den 29. Januar vorgesehenen Ratssitzung begründet der Bürgermeister damit, dass das Bebauungsplanverfahren für den Bereich Sturmbäume bis zu diesem Zeitpunkt nicht abgeschlossen sein würde und keine weiteren Entscheidungen anstanden.

Bezüglich der Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzepts betont der Bürgermeister, dass die Verwaltung von einer Beteiligung des Einzelhandels abgesehen habe, da gleichzeitig der Bebauungsplan aufgestellt worden sei und somit Stellungnahmen zum konkreten Vorhaben abgegeben werden konnten.

Gleichwohl sei die Verwaltung beauftragt worden, Stellungnahmen einzuholen. Dies habe man unverzüglich getan, und die Ergebnisse seien in der Sitzung des Fachausschusses am 20. Januar durch das Planungsbüro vorgestellt worden. Eine Beschlussfassung sei jedoch in dieser Sitzung nicht erfolgt. (nik)

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