Winterdienst: Stadt Northeim droht mit Bußgeld

Northeim. Schnee und Frost sind zwar gerade nicht aktuell, doch die Stadt Northeim weist trotzdem noch einmal auf die Winterdienstpflicht hin.

Der Hintergrund: Laut Stadtverwaltung seien bei der jüngsten Frostperiode insbesondere in den Northeimer Ortschaften teilweise komplette Straßenzüge nicht von den Grundstücksanliegern von Eis und Schnee befreit worden.

Doch auch in den Dörfern bestehe für die Anlieger die Pflicht, die Straße inklusive Rad- oder Gehweg bis zur Fahrbahnmitte von Schnee und Eis zu reinigen. Ausgenommen davon seien lediglich Bundes-, Landes- und Kreisstraßen.

Sollten die Grundstücksanlieger dieser Verpflichtung nicht nachkommen, heißt es weiter, begehen sie eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße von bis zu 5000 Euro geahndet werden kann.

Außerdem könne die Stadt Northeim auf Kosten der betroffenen Grundstücksanlieger den Winterdienst selbst vornehmen oder ein Unternehmen damit beauftragen, heißt es in einer Mitteilung.

In der vorigen Woche mussten die Technischen Dienste der Stadt im Rahmen der Gefahrenabwehr einige Male ausrücken und Eis und Schnee von einigen Straßen entfernen, heißt es aus dem Rathaus. Ob und inwieweit die dadurch entstandenen Kosten auf die jeweils säumigen Straßenanlieger umgelegt werden, müsse noch überprüft werden.

Auch sei noch nicht abschließend geklärt, ob gegen die Anlieger Bußgeldverfahren wegen Verletzung der Streupflicht eingeleitet werden.

Rubriklistenbild: © dpa

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