Nun ist Bürgermeister Kühle am Zug

Abwahlverfahren gegen Kühle: Stadtrat einstimmig

Harald Kühle

Northeim. Einstimmig haben die 34 anwesenden Mitglieder des Northeimer Rates in ihrer Sondersitzung am Donnerstag das Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Harald Kühle beschlossen.

Neben Kühle selbst waren Tobias Schnabel (FDP) und André Sander (Linke) nicht anwesend. Mehr als 30 Zuhörer verfolgten die mit noch nicht einmal zehn Minuten wohl kürzeste Ratssitzung der vergangenen Jahre im Dorfgemeinschaftshaus Langenholtensen. Eine Aussprache oder Diskussion zu dem einzigen Tagesordnungspunkt war nicht erlaubt.

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Harald Kühle im HNA-Regiowiki

Ratsvorsitzender Wolfgang Haendel hatte alle Ratsmitglieder namentlich in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen, jeder musste sein Votum laut mit Ja oder Nein äußern - alle antworteten mit Ja, also für die Einleitung des Abwahlverfahrens. Der Grund dafür liegt in der sogenannten Beförderungsaffäre um den Kämmerer und Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters, Jörg Dodenhöft, in den Höheren Dienst.

Bürgermeister Harald Kühle soll den Verwaltungsausschuss wahrheitswidrig darüber informiert haben, dass die Beförderung mit dem Landkreis Northeim als Kommunalaufsicht abgestimmt sei (HNA berichtete).

Kühle muss sich in den nächsten Tagen dazu äußern, ob er auf das Abwahlverfahren durch die Bürger und Bürgerinnen verzichtet. Dann wäre er sein Amt sofort los. Ansonsten werden die Northeimer innerhalb der nächsten sechs Wochen an die Wahlurne gebeten. Ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Kühle könnte im Herbst, gekoppelt mit der Bundestagswahl, gewählt werden.

Berthold Ernst, SPD-Fraktionschef, sagte nach der Sitzung, dass dieser Schritt (das Abwahlverfahren) unumgänglich gewesen sei, da die massive Kritik unabhängig vom Ergebnis des Beförderungsverfahrens nicht nachlassen würde. Die Entscheidung gebe die Möglichkeit für für einen kommunalpolitischen Neuanfang in Northeim, so Ernst weiter. (kat)

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