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Politik im Landkreis Northeim online verfolgen

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Von: Frank Schneider, Jürgen Dumnitz, Rosemarie Gerhardy

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Mann sitzt mit Kopfhörern vor einem Bildschirm.
Sich vom heimischen Wohnzimmer in eine Ratssitzung zuzuschalten, ist in Northeim ein Angebot, das laut Stadtverwaltung vermehrt von den Bürgern angenommen wird. (Symbolfoto) © Catherine Waibel/dpa-tmn

Für pandemische Lagen wurde Ende 2020 erlaubt, dass Rats-, Gemeinde- und Sitzung weiterer Gremien als Hybridsitzungen stattfinden können, also in Präsenz und online. Doch die Möglichkeit, digital zu tagen, wird von den Städten und Gemeinden ganz unterschiedlich gehandhabt und bewertet.

Nörten-Hardenberg

Während die Stadt Northeim Ratssitzungen, Verwaltungsausschüsse und Fachausschüsse sowohl hybrid als auch komplett digital anbietet, werden im Flecken Nörten-Hardenberg überhaupt keine Sitzungen online übertragen. Das sei in Nörten-Hardenberg bislang auch kein Thema gewesen, so Bürgermeisterin Susanne Glombitza. „Man muss dabei abwägen, welcher Aufwand betrieben werden muss und welche Kosten hierbei für kleine Kommunen entstehen.“ Allerdings würden die Sitzungsunterlagen und -protokolle seit dieser Wahlperiode den Bürgern online zur Verfügung gestellt.

Hardegsen

Die Stadt Hardegsen beziffert die Kosten für eine Online-Übertragung mit rund 300 Euro für zusätzlichen Personalaufwand, den Auf- und Abbau sowie die anteiligen Anschaffungskosten der Technik. Bislang sei das Angebot aber kaum genutzt worden. In sieben Sitzungen hätten lediglich drei Bürger und Pressevertreter davon Gebrauch gemacht. Während der laufenden Ratsperiode wurden bisher keine Übertragungen angeboten. Allerdings habe der Stadtrat vor, eine neue Geschäftsordnung aufzustellen, voraussichtlich werde dann auch über diesen Punkt diskutiert.

Northeim

Northeims Bürgermeister Simon Hartmann betont hingegen, dass man mit der hybriden Sitzungsform sehr gute Erfahrungen gemacht habe. Sie erleichtere vielen Menschen den Zugang. Menschen mit Bewegungseinschränkung oder Personen, die aufgrund von Kinderbetreuung abends nur selten an einer Präsenzsitzung teilnehmen konnten, werde so die Teilnahme ermöglicht.

Seitdem alle Bürger die Sitzung quasi vom Sofa aus verfolgen könnten, seien auch immer mehr Zuschauer dabei. Zudem falle die Anfahrt mit dem Auto weg, was auch gut für die Umwelt sei.

Aus Sicht von Bürgermeister Simon Hartmann ist es sehr sinnvoll, langfristig Sitzungen hybrid oder digital zu organisieren. Die Stadtverwaltung Northeim siehe darin Vorteile, wie zum Beispiel die bessere Vereinbarkeit zwischen dem privaten und beruflichen Alltag. In pandemischen Lagen werde die Gremienarbeit sichergestellt, und Beschlüsse seien möglich.

Außerdem sei eine hohe Zugänglichkeit gegeben, lange Anfahrtswege fielen weg. Das spare Zeit, schone die Umwelt und fördere Barrierefreiheit. Durch die leichte Zugänglichkeit werde automatisch die Reichweite erhöht. Außerdem führe das digitale Angebot zu größerer Transparenz, weil die Debatten und Abstimmung übertragen werden.

Sollten Hybrid- und Onlinesitzungen vom Gesetzgeber auf Grundlage des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes ermöglicht werden, plant laut Hartmann die Stadt Northeim, dies auch langfristig anzubieten. Eine Online-Übertragung würde keine Kosten verursachen, die Stadt habe 2021 nötige Hardware in Form eines großen Bildschirms mit integrierter Kamera und Mikrofon gekauft.

Landkreis Northeim

Auch der Landkreis hat laut eigenen Angaben für 1200 Euro Konferenztechnik gekauft und überträgt die Sitzungen als Hybridsitzungen. Eine Online-Übertragung im Sinne eines Live-Streams gebe es aktuell nicht. Für einen Live-Stream stünde bisher keine Technik zur Verfügung. Das sei jedoch bei der Sanierung des Kreissitzungssaales eingeplant. Die bisherigen Erfahrungen mit Hybridsitzungen bewertet die Kreisverwaltung als „überwiegend positiv“.

Kalefeld

In Kalefeld können sich Bürger zu den Sitzungen online zuschalten. Doch das Interesse bei den Bürgern sei „bisher leider nicht besonders hoch“, so die Gemeindeverwaltung.

Moringen

In Moringen ist die Einwohnerschaft bei Hybridsitzungen noch nicht zugelassen, sondern nur den Rats- und Gremienmitgliedern vorbehalten. In den politischen Gremien werde diskutiert, ob die Öffentlichkeit bald zugelassen werden soll. Mehrkosten würden durch die Online-Übertragung nicht entstehen. Man arbeite mit „Bord-Mitteln“.

Allerdings sei ein höherer Vorbereitungs- und Personalaufwand nötig. Eine Umrüstung der technischen Ausstattung sei in Planung. Zudem sieht man die Möglichkeit, die Hauptsatzung entsprechend zu ändern, wenn es die Gesetzeslage erlaubt. Man könne mit einer Übertragung Menschen, die am Geschehen interessiert seien, aber nicht als Zuhörer in die Sitzung kommen wollen, so erreichen.

Katlenburg-Lindau

In der Gemeinde Katlenburg-Lindau sind die Hybrid-Sitzungen nicht öffentlich. Laut Bürgermeister Uwe Ahrens habe es bei den bisherigen Sitzungen immer wieder technische Probleme gegeben. Da müsse noch einiges optimiert werden. Online würde es weniger Interaktion und Diskussion geben, so seine Erfahrung. Der Austausch sei in einer Präsenzsitzung viel intensiver.

Bad Gandersheim

In Bad Gandersheim erfolgen die Sitzungen der politischen Gremien als Videokonferenz. Das habe funktioniert, aber teilweise mit technischen Problemen. Die Betreuung erfolgt laut Stadtverwaltung über eine externe Firma. Aktuell liege ein Antrag aus der Politik zur Umsetzung eines Live-Streams von öffentlichen Ratssitzungen vor.

Einbeck

In Einbeck ist es Bürgern möglich, als Gast an den Videokonferenzen der Sitzungen teilzunehmen. Übertragungen würden von den politischen Mandatsträgern überwiegend kritisch gesehen und es wurde bisher auch kein besonderes Interesse aus der Bevölkerung deutlich, fasst der Allgemeine Vertreter der Bürgermeisterin, Florian Schröder, die Lage zusammen.

Bodenfelde

In Bodenfelde fanden bisher alle politischen Sitzungen öffentlich statt, mit begrenzter Anzahl von Plätzen für Zuhörer. Bei anhaltenden Einschränkungen wegen der Coronavirus-Pandemie werde eine Live-Übertragung aber Thema im neuen Gemeinderat, kündigte Bürgermeister Mirko von Pietrowski an. Da müsse man sehen, wie man das hinbekommt.

Uslar

In Uslar gibt es derzeit keine Online-Übertragungen von Sitzungen. Das ist nach den Worten von Bürgermeister Torsten Bauer „ein zu großer technischer Aufwand neben den rechtlichen Problemen“. Bauer berichtet, dass zum Beispiel für eine Sitzung des Stadtrates in Hybridform, bei der die meisten Ratsmitglieder vor Ort in der Sollingschule tagten, einige von zu Hause zugeschaltet waren und die Öffentlichkeit auch digital teilnehmen konnte, Kosten allein in Höhe von 3000 Euro für die Online-Übertragung anfielen. In der langfristigen Planung über die Zeit der Coronavirus-Pandemie hinaus, befindet man sich aber in der Diskussion, so Bauer.

Rechtlicher Rahmen für Online-Sitzungen

Pandemiebedingt haben Städte und Gemeinden noch bis zum 6. März die Möglichkeit, Sitzungen in hybrider oder digitaler Form zu halten. Dies wurde vom Niedersächsischen Landtag in seiner Sitzung vom 7. Dezember beschlossen. Sollten Online-Sitzungen im Rahmen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes darüber ermöglicht werden, müssen die Hauptsatzung und erforderlichenfalls die Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse geändert werden. (rom)

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