Lockerung des Monopols vom Verfassungsgericht bestätigt

Schornsteinfeger rüsten sich für Wettbewerb

Northeim. Die krisensicheren Tage deutscher Schornsteinfeger scheinen gezählt. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die gesetzliche Lockerung des Schornsteinfeger-Monopols bestätigt. Eine Beschwerde von Handwerkern und Unternehmen gegen die Neureglung (siehe Hintergrund) blieb damit erfolglos und sorgt für Ernüchterung auch unter Fegern im Landkreis Northeim.

„Es ist eine Veränderung auf Raten. Im Moment ändert sich nicht viel und ab 2013 bleiben Bezirksschornsteinfeger für einen Teil der Aufgaben weiterhin ausschließlich verantwortlich“, beschwichtigt Uwe Partsch, Pressesprecher der Schornsteinfeger-Innung Südniedersachsen.

Dennoch: In Zukunft dürfen sich Bürger für viele Aufgaben ihren Feger selbst aussuchen und diesem Wettbewerb wolle zumindest ein Teil der Feger nicht unvorbereitet entgegentreten, so Bartsch. Sie fassen die Lockerung als Chance auf, denn: Eine Nebentätigkeit war den Fegern bisher untersagt, in Zukunft können sie sich jedoch neue Arbeitsbereiche erschließen.

Andere Feger würden mit der Umstellung nur schwer zurechtkommen. Bartsch: „Mit Schulungsangeboten versuchen wir, auch sie mitzunehmen.“ Doch sei letztlich jeder seines Glückes Schmied.

Der Landkreis beurteilt die Änderung positiv. Ralf Buberti, Fachbereichsleiter Bauen und Umwelt: „Es handelt sich um eine politische Entscheidung zur Arbeitsmarktliberalisierung. Das kann im Grunde nicht von Nachteil sein.“

Die letzte Chance für die Feger aus Niedersachsen: Da sie einem Gewerbe nachgehen, das in der Regel lokale und regionale Arbeitsbereiche bilde, könnten die Länder die Gesetzgebung selbst in die Hand nehmen, so die Karlsruher Richter. Niedersachsen müsse einen solchen Sachverhalt jedoch erst prüfen, heißt es im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

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Von Alexandra Müller

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