Kommunen, Land und Bund sollen sich engagieren

SPD-Sozialexperte Schwarz: „Kliniken sind nichts für Private“

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Symbolbild Operation in Klinik

Der SPD-Landtagsabgeordnete und sozialpolitische Sprecher seiner Fraktion im Landtag, Uwe Schwarz (Bad Gandersheim), fordert, da wo es möglich ist, eine Rückführung von privatisierten Kliniken in kommunale Hände mit Unterstützung von Bund und Land.

Northeim – Die Privatisierung des Gesundheitswesens mit dem Verkauf kommunaler Kliniken an private Betreiber sei ein falscher Weg gewesen, der teils zu einem Verlust der flächendeckenden medizinischen Versorgung geführt habe, fährt Schwarz fort.

Uwe SchwarzSozialpolitischer Sprecher derSPD-Landtagsfraktion

Erwachsen sei diese Forderung aus der Arbeit in der Landes-Enquete-Kommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen, in der Schwarz als sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mitglied ist. Die Kommission habe schon konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet, die noch in dieser Wahlperiode umgesetzt werden sollten, so Schwarz.

Dazu gehöre beispielsweise die Einführung des „Interdisziplinären Versorgungsnachweises“ (Ivena). Dabei handele es sich um eine Onlineplattform, über die die Besatzungen der Rettungswagen und Leitstellen sofort ersehen, welches Krankenhaus einen Notfallpatienten aufnehmen kann. Das neue, vom Land im Aufbau bezuschusste System soll 2020 eingeführt werden und im Betrieb auch für alle Kliniken einsehbar sein. Schwarz: „Das hat möglicherweise auch einen erzieherischen Aspekt, wenn die Kliniken sehen, was die Mitbewerber machen.“

Zurück zur Krankenhausversorgung: Natürlich sei eine Rekommunalisierung bereits verkaufter Kliniken nur schwer erreichbar, so der SPD-Landespolitiker. Es müssten aber zumindest weitere Privatisierungen gestoppt werden.

Die Kommunen seien aber auf jeden Fall mit im Boot, wenn es darum gehe, sogenannte Integrierte Versorgungszentren zu schaffen. Landkreise und Städte könnten zum Beispiel mit Unterstützung des Landes als Mittler auftreten, um Betreiber kleinerer Häuser für den Aufbau solcher Zentren zu gewinnen.

Ein Vorschlag, der in der Enquete-Kommission des Landtags in der Diskussion zur Verbesserung der medizinischen Versorgung ist, ist laut Uwe Schwarz die Umwandlung von kleinen Krankenhäusern in Integrierte Versorgungszenten. Benötigt würden in solchen Zentren nur noch einige Klinikbetten der Inneren Abteilung, ansonsten aber jede Menge ambulanter Arztpraxen, nach dem Poliklinik-Modell, wie es sie in der DDR gegeben habe und heute in Skandinavien gebe, sagt Schwarz.

 Auch Klinikträger an einen Tisch zu holen, um nach Möglichkeiten für Spezialisierungen einzelner Häuser zu suchen, könne eine Aufgabe von Kommunen sein.

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