SPD-Fraktion beantragt Teilaufhebung des Ratsbeschlusses

Stadt Northeim soll neue Halle weiter planen

Schuhwallhalle Northeim aus der Vogelperspektive
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Die Northeimer Schuhwallhalle soll durch einen Neubau ersetzt werden. Aufgrund der Coronakrise hatte der Rat die Planungen dafür gestoppt.

Die Northeimer Sozialdemokraten möchten einen Ratsbeschluss rückgängig machen.

Trotz der finanziellen Auswirkungen durch die Corona-Krise sollen die Planungen für die neue Schuhwallhalle fortgesetzt werden. Das hat jetzt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Northeim gefordert.

Ein entsprechender Antrag der Sozialdemokraten sieht vor, dass der Rat seinen Beschluss vom 30. April zu diesem Thema teilweise wieder aufhebt. Gemeint ist Teil zwei des Beschlusses, wonach die Vergabe von Planungsleistungen bis zur Bewertung der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt ausgesetzt wird.

Bereits im Umfeld der Beschlussfassung habe die SPD-Fraktion dargelegt, dass die finanziellen Risiken eines Ersatzneubaus der Schuhwallhalle auch bei einbrechenden Steuereinnahmen überschaubar sein dürften, begründet Vorsitzender Marek Wischnewski den Antrag seiner Fraktion. Man habe öffentlich davor gewarnt, dass ein Planungsstopp im Hinblick auf mögliche Konjunkturprogramme kontraproduktiv sein könnte.

Marek Wischnewski

„Die Berliner Koalition hat in der letzten Woche zur Sportstättenförderung beschlossen, dass für die Jahre 2020 und 2021 zusätzlich 150 Millionen Euro für Sportstätten zur Verfügung gestellt werden und dazu der Investitionsplan von 110 Millionen auf 260 Millionen Euro aufgestockt wird“, betont Wischnewski. Um auch kurzfristig handlungsfähig zu bleiben und die Möglichkeit zu schaffen, dass die Stadt Northeim davon partizipiere, sei es unumgänglich, den Ratsbeschluss, der faktisch einen Planungsstopp darstelle, kurzfristig aufzuheben. „In diesem Kontext sei auch darauf hingewiesen, dass nach der Beschlussfassung der Koalition die für 2020 zu erwartenden Gewerbesteuerausfälle mit einem kommunalen Solidarpakt vom Bund und vom Land gemeinsam ausgeglichen werden sollen“, so Wischnweski.

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