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Impfpflicht im Gesundheitswesen: Bisher kein Beschäftigungsverbot im Kreis Northeim

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Von: Kathrin Plikat

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Altenheim, Pflegeheim, Senioren, Corona, Hersfeld, Rotenburg, SymbolfotoFoto: Tom Weller/dpa-Bildfunk
Seit gut sechs Wochen gilt auch im Kreis Northeim die Impfpflicht im Gesundheitswesen (Symbolbild). © Tom Weller/dpa

Mitte März ist in Niedersachsen die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen in Kraft getreten. Gut sechs Wochen sind seitdem vergangen – wir haben jetzt beim Landkreis Northeim nachgefragt, wie sich diese Impfpflicht im Kreisgebiet ausgewirkt hat.

Northeim - Landkreis-Pressesprecherin Tanita Schebitz teilte auf HNA-Anfrage mit, dass seitens des Gesundheitsamtes bisher kein einziges Tätigkeits- oder Beschäftigungsverbot ausgesprochen worden sei. Hauptgrund seien verwaltungsrechtliche Schritte, die bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht berücksichtigt werden müssten.

Seit Inkrafttreten der Impfpflicht wurden laut Schebitz 257 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen aus insgesamt 75 Betrieben im Gesundheitswesen, also unter anderem aus Alten- und Pflegeeinrichtungen, Arzt- und Physiotherapiepraxen oder Krankenhäusern, beim Landkreis-Gesundheitsamt gemeldet, weil sie bisher nicht ausreichend oder gar nicht gegen das Coronavirus geimpft waren.

Tanita Schebitz: „31 Meldungen wurden von den Einrichtungen jedoch inzwischen wieder zurückgezogen, da die betreffenden Personen fälschlicherweise gemeldet worden wurden oder aber einen Genesenen-Nachweis vorlegen konnten.“

Ein Großteil der gemeldeten Männer und Frauen wurde laut Schebitz bisher seitens der Gesundheitsdienste erstmals angeschrieben, um ihnen die Gelegenheit zu geben, einen entsprechenden Nachweis oder auch einen Widerspruch vorzulegen.

Bislang sind laut Schebitz nur einige Rückmeldungen beim Landkreis in Form von Widersprüchen, Genesenen-sowie Impfnachweisen oder ärztlichen Attesten eingetroffen. Alle Unterlagen befänden sich nach ihren Worten aber noch in der Bearbeitung.

Zurzeit laufen laut Schebitz neben der Bearbeitung der bisher eingereichten Unterlagen auch noch weitere Aufforderungen zur Erbringung entsprechender Nachweise, zur Beantwortungen von E-Mails, die die Gesundheitsdienste des Landkreises an die betreffenden Mitarbeiter im Gesundheitswesen verschickt haben.

Laut Stellungnahme geht die Kreisverwaltung davon aus, dass ein Verfahren im Schnitt mehrere Monate dauern wird. „Bevor ein Tätigkeits- oder Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird, sind noch weitere Schritte seitens der Verwaltung erforderlich.“ (kat)

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