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Universitätsmedizin Göttingen will ins Bad Gandersheimer Krankenhaus

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Von: Olaf Weiss

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Das Bad Gandersheimer Helios-Krankenhaus
Das Bad Gandersheimer Helios-Krankenhaus © Konstantin Mennecke

Die Universitätsmedizin Göttingen (UMG) soll einer der künftigen Nutzer des Krankenhauses in Bad Gandersheim sein. Das geht aus einer Beschlussvorlage für die Kreistagssitzung am Freitag, 11. November, hervor. Dann soll der Kreistag über die Pläne für das Krankenhaus und die dafür notwendigen Verträge mit Helios entscheiden. Er tagt ab 16 Uhr in der Turnhalle der Oberschule Bad Gandersheim.

Northeim / Bad Gandersheim – Die UMG will laut der Beschlussvorlage, die Landrätin Astrid Klinkert-Kittel dem Kreistag zur Abstimmung vorgelegt hat, dort in einem Modellprojekt einen „reduzierten“ stationären Bereich für die Basisversorgung weiterführen. Voraussetzung dafür ist aber eine Förderung des Projektes durch den Innovationsfond des Bundes. Eine Entscheidung darüber wird laut Beschlussvorlage für den Kreistag noch im November erwartet.

Astrid Klinkert-Kittel
Astrid Klinkert-Kittel © LPD Northeim

Für den Fall, dass es kein Geld aus Berlin gibt, hat die Landrätin parallel darüber hinaus auch eine Förderung des Landes beantragt, denn das geplante Modellprojekt sei einem Regionalen Gesundheitszentrum nicht unähnlich, begründet sie diese Doppelstrategie.

Für die notwendigen Verträge mit Helios gibt es neben einer öffentlichen Förderung für den reduzierten Weiterbetrieb außerdem weitere Voraussetzungen: Das Land soll unter anderem auf die Rückforderung von Fördermitteln für die Helios-Klinik in Bad Gandersheim verzichten und stattdessen Helios eine sogenannte Schließungsprämie in Höhe von 1,5 Millionen Euro gewähren. Außerdem soll es ein Interessenausgleichsverfahren gemäß Betriebsverfassungsgesetz für die Helios-Mitarbeiter in der Kurstadt geben. Diese Bedingungen müssen bis Ende Mai kommenden Jahres erfüllt sein.

Helios will seinen Betrieb in Bad Gandersheim bis Ende September 2023 beenden. Der Klinikkonzern hatte Anfang September öffentlich gemacht, die Klinik in der bisherigen Form aufzugeben. Gleichzeitig hatte der Landkreis Northeim mitgeteilt, mit einer Reihe von potenziellen Nachnutzern im Gespräch zu sein. Der Landkreis ist bisher noch mit einem Prozent am Bad Gandersheimer Krankenhaus beteiligt.

Helios ist an sich gegenüber dem Landkreis Northeim vertraglich gebunden, das Krankenhaus in Bad Gandersheim genauso wie das in Northeim weiter zu betreiben. Doch will Landrätin Astrid Klinkert-Kittel die Verpflichtung nicht juristisch durchsetzen. „Eine denkbare rechtliche Auseinandersetzung, die sich über einen langen Zeitraum hinziehen könnte, dürfte aber die Versorgung an beiden Standorten schwächen und gleichzeitig zur beruflichen Neuorientierung etlicher Fachkräfte führen“, heißt es zur Begründung in der Beschlussvorlage für den Kreistag.

Als Gegenleistung ist der Klinikkonzern bereit, für das Northeimer Krankenhaus die Standortgarantie um zehn Jahre bis 2042 zu verlängern.

Der geplante Vertrag mit Helios in Bezug auf das Krankenhaus in Bad Gandersheim sieht außerdem unter anderem vor:

- Der Landkreis mietet die Gebäude für zunächst zehn Jahre von Helios und hat dabei neben zwei Verlängerungsoptionen um jeweils drei Jahre. Auch ein Sonderkündigungsrecht nach fünf Jahren ist für den Fall vorgesehen, dass das Modellprojekt nicht fortgesetzt wird oder ein Regionales Gesundheitszentrum sich dort nicht als tragfähig erweist.

- Der Landkreis oder ein von ihm bestimmter Dritter kann die gesamte Krankenhausimmobilie zum Restbuchwert kaufen.

- Die Klinikausstattung kann ganz oder teilweise zum Restbuchwert von der künftigen Betreiberin (Universitätsmedizin Göttingen) übernommen werden.

Im Kreishaus geht man davon aus, dass die Mietkosten an Helios den Haushalt 2023 nicht belasten, weil ihnen entsprechende Mieteinnahmen von den künftigen Nutzern entgegenstehen.

Für die Folgejahre erwartet die Kreisverwaltung Einnahmen in Höhe von 580 000 Euro, kann aber die Kosten noch nicht beziffern, die neben Mietkosten an Helios anfallen.

Dazu gehören die Aufwendungen für Hausmeisterservice und Objektverwaltung, aber auch für Gebäudeversicherungen.

Die Zahlen dazu sollen bis zum Sommer 2023 vorliegen. (Olaf Weiss)

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