Vereine verschieben Versammlungen

Jahreshauptversammlungen im Sommer angesetzt – nur wenige tagen digital

Voller Sitzungsraum mit Feuerwehrkameraden bei einer Jahreshauptversammlung in Bad Gandersheim
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Das wird es in diesem Frühjahr nicht geben: dichtes Zusammensitzen wie hier bei einer Jahreshauptversammlung der Technischen Einsatzleitung Nord/Ost in der Feuerwehrtechnischen Zentrale in Bad Gandersheim.

Jahresanfang ist normalerweise Zeit für Jahreshauptversammlungen bei Vereinen und Verbänden. Doch aufgrund der Corona-Lage müssen nun neue Termine oder Alternativen gefunden werden.

Landkreis Northeim – Prinzipiell wäre es unter Einhaltung der Abstandsregeln nach der Niedersächsischen Coronaverordnung sogar erlaubt, eine Jahreshauptversammlung durchzuführen, doch stehen für große Vereine kaum ausreichend Räume zur Verfügung. Zudem überwiegt der Sicherheitsgedanke.

„Wir haben zwar den Vereinen angeboten, die Auetalhalle für ihre Jahreshauptversammlung zu nutzen, aber bislang habe niemand die Halle angefragt“, so Burkhard Holland von der Gemeinde Kalefeld. Privat engagiert sich Holland unter anderem bei der TSG Echte. Hier tage der Vorstand online. Die Jahreshauptversammlung habe man auf den Sommer verschoben. Da könne sie unter Umständen draußen auf dem Sportplatz stattfinden. 2020 habe man die Jahreshauptversammlung im Februar noch ohne Corona abhalten können. Zum Glück sei die TSG aufgrund ihrer Satzung nicht an eine Sitzung im ersten Quartal gebunden, ist er erleichtert.

Die Bürgerschützengesellschaft werde auch erst einmal abwarten, wie sich die Lage entwickelt, so Präsidentin Sigrid Diezemann. Da die letzte Vorstandssitzung am 31. August stattfand, hätte man noch Zeit.

Auch Jörg Grabowsky, Vorsitzender des SC Schoningen, geht von einer Verschiebung der Jahreshauptversammlung ins zweite Halbjahr aus. „Eigentlich wären wir im ersten Halbjahr drangewesen, aber das ist nun nicht machbar“, so Grabowsky. Normalerweise nehmen zwischen 150 bis 200 Mitglieder an der Jahreshauptversammlung teil, so der Vorsitzende, oft seien es ältere Menschen, die möchte der Verein wegen technischer Hürden nicht ausschließen, deshalb erteilt Grabowsky der Option einer digitalen Versammlung eine klare Absage.

Anders sieht das beim Kreisjugendring aus. Hier werde gerade überlegt, die Satzung zu ändern, sodass auch digitale Versammlungen möglich sein werden, so Vorsitzender Jan Mönnich über die aktuell anstehenden Überlegungen. Damit könne man sich für die Zukunft aufstellen.

Die TSG Düderode-Oldenrode ist schon auf den digitalen Zug aufgesprungen. Sie hat ihre Mitglieder, weil dringende Entscheidungen anstehen, für den 22. Januar zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung eingeladen. Zudem ist eine Stimmabgabe zur Beschlussfassung auch in Papierform möglich, heißt es in einer Pressemitteilung des Vereins.

Die Feuerwehren haben, so Kreisbrandmeister Marko de Klein, alle Jahreshauptversammlungen abgesagt. Obwohl den Feuerwehren ein Treffen erlaubt sei, erachte man das Risiko während der Pandemie als zu hoch. Digitale Versammlungen hält er in dem großen Rahmen auch für nicht umsetzbar. So sei vorgesehen, die Versammlungen auf die Zeit nach dem Sommer zu verschieben. (von Rosemarie Gerhardy)

Rechtliche Voraussetzungen für Vereine

Klaus Brüggemeyer Referent für Vereins- und Organisationsentwicklung der Sportregion Göttingen, der 837 Vereine – darunter auch 290 des Kreissportbundes Northeim-Einbeck – angehören, sieht hohen Beratungsbedarf bei den Vereinen, was die Verlegung von Jahreshauptversammlungen anbelangt.

So habe man mithilfe von Rechtsanwalt Dr. Dieter Hildebrandt die wichtigsten Punkte zusammengefasst: Auch 2021 gilt die Regelung, dass ein Vorstand eines Vereins oder einer Stiftung auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zu seiner Abberufung oder bis zur Bestellung eines Nachfolgers im Amt verbleibt. Im Hinblick auf Vorstandswahlen ist es also nicht notwendig, eine Mitgliederversammlung abzuhalten. Nach dem derzeitigen Verordnungsstand in Niedersachsen sei es aber grundsätzlich nicht verboten, unter Einhaltung der Abstandsregelungen eine Mitgliederversammlung abzuhalten.

Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht sieht vor, dass auch ohne Ermächtigung in der Satzung der Vorstand es Vereinsmitgliedern ermöglichen kann, an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilzunehmen und Mitgliederrechte im Wege der elektronischen Kommunikation auszuüben und/oder ohne Teilnahme an der Mitgliederversammlung ihre Stimmen vor der Durchführung der Mitglieder der Versammlung schriftlich abzugeben.

Eine weitere Möglichkeit besteht darin, dass ohne Versammlung ausschließlich in Textform abgestimmt wird. Dazu müssen aber alle Mitglieder beteiligt werden. Die Hälfte der Mitglieder muss ihre Stimmen in Textform abgegeben haben und der jeweilige Beschluss muss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst werden. (rom)

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