WGR: Themenstau erhöht das Risiko

Absage sorgt für Unmut: Sitzung in Ronshausen fällt wegen Corona aus

son1820 Rurbiken Auto 27.04.2020, Hamburg: Unternehmer eines Verbunds von Geschäftsleuten zeigen Masken aus ihrem Bestand. Der Verbund von Geschäftsleuten verkauft im Hamburger Stadtteil Eppendorf 100.000 Masken an Hamburger Bürgerinnen und Bürger. Foto: Axel Heimken/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ | Verwendung weltweit
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Wegen steigender Corona-Fallzahlen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg und mit Blick auf den Lockdown wurde die Sitzung des Gemeindeparlaments in Ronshausen abgesagt. Das sorgt für Unmut bei der WGR-Fraktion, die unter anderem betont, dass es ein funktionierendes Hygienekonzept gibt. Unser Symbolfoto zeigt eine Mund-Nase-Schutzmaske.

An der Absage der für diese Woche geplanten Sitzungen der Ronshäuser Gemeindevertretung und des Haupt- und Finanzausschusses gibt es Kritik von der WGR-Fraktion.

Ronshausen – Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Matthias Kranz und der Ausschussvorsitzende Holger Funk hatten aufgrund der steigenden Fallzahlen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg und des Lockdowns bereits am Montagmorgen entschieden, die Sitzungen ausfallen zu lassen. In einer Pressemitteilung des WGR-Fraktionsvorsitzenden Reinhard Brandau heißt es dazu: „Für die WGR-Fraktion nehmen wir die kurzfristigen Sitzungsabsagen des Gemeindeparlaments unter Protest zur Kenntnis. Unbestritten steigen die Coronafälle auch in unserem Landkreis weiter. Dies ist bedauerlich. In Ronshausen sind sie allerdings auf mittlerem Niveau konstant.“

Für die Sitzungen im Haus des Gastes gebe es ein funktionierendes Hygienekonzept. Zudem sei nicht zu erwarten, dass die Einschränkungen im Januar wieder aufgehoben werden. „Nötige Entscheidungen stauen sich so auf und erhöhen das Risiko durch längere Tagesordnungen“, führt Brandau in seinem Schreiben weiter aus.

WGR: Kommunalwahlen auf den Herbst verschieben

Dies sei nur die eine Seite: „Am 14. März 2021 finden in Hessen Kommunalwahlen statt. Hierzu versammeln sich in diesen Tagen Parteien und Wählergruppen zur Bewerberaufstellung in allen Kommunen, auch solchen mit hohen Inzidenzen. Bis zum 4. Januar müssen diese Aufstellungen bei den Wahlleitern eingereicht sein.“ Die WGR habe bereits am 30. Oktober angeregt, die Kommunalwahlen in den Herbst zu verschieben und gegebenenfalls zusammen mit der Bundestagswahl durchzuführen.

Begründet habe man dies mit den Risiken der zahlreichen Zusammenkünfte im November und Dezember, aber auch noch am Wahltag für die Wahl- und Auszählungsausschüsse. „Wohl wissend, dass im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen in Bayern im Frühjahr dieses Jahres circa 3700 Coronaerkrankungen auftraten, hat uns weder das Land Hessen, noch der Landkreis bis heute auf unsere dringende Bitte geantwortet – hier gelten offensichtlich andere Maßstäbe“, schreibt Brandau weiter.

Die Entscheidung über die Sitzungsabsagen des Ronshäuser Parlaments lasse die WGR unter Abwägung der Verhältnismäßigkeit nun vorsorglich rechtlich prüfen.

Bürgermeister Becker: Kein wichtiger Punkt wie der Haushalt auf der Tagesordnung

Bei der Entscheidung, die Sitzungen abzusagen, sei sorgfältig abgewogen worden, ob die Tagesordnungspunkte rechtlich in diesem Jahr entschieden werden müssen, berichten Ronshausens Bürgermeister Markus Becker und Parlamentsvorsteher Matthias Kranz. „Da dies in keinem der ohnehin nur vier Punkte umfassenden Tagesordnung der Fall war, haben wir uns für die Sicherheit entschieden und dafür, nicht zwingend nötige Kontakte zu vermeiden“, erklärt Kranz.

Rathauschef Becker: „Wenn wichtige Dinge wie zum Beispiel unser Haushalt angestanden hätten, dann hätte ich den Vorsitzenden empfohlen, die Sitzungen mit einer auf das Wichtigste reduzierten Tagesordnung stattfinden zu lassen.“ Dies sei aber nicht der Fall gewesen, entgegnet der Bürgermeister der WGR-Kritik. (Peter Gottbehüt)

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