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CDU, SPD und Grüne stellen Abwahlantrag gegen Alheims Bürgermeister Jochen Schmidt

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Von: Carolin Eberth

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Jochen Schmidt ist der Bürgermeister von Alheim. Dieses Bild entstand unmittelbar vor seinem Dienstantritt.
Jochen Schmidt ist der Bürgermeister von Alheim. Dieses Bild entstand unmittelbar vor seinem Dienstantritt. © Christopher Ziermann

„Gemeinsam ist man der Auffassung, dass eine weitere Amtsausübung durch Herrn Schmidt für die Gemeinde Alheim schädlich und nicht mehr tragbar ist“, heißt es in der Mitteilung.

Alheim – Die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen wollen in der nächsten Alheimer Gemeindevertretersitzung am 8. November einen Antrag auf Abwahl des Bürgermeisters Jochen Schmidt (parteilos) stellen. Das haben die drei Fraktionen in einer gemeinsamen Pressemitteilung angekündigt. „Gemeinsam ist man der Auffassung, dass eine weitere Amtsausübung durch Herrn Schmidt für die Gemeinde Alheim schädlich und nicht mehr tragbar ist“, heißt es in der Mitteilung.

Damit werden die Alheimer Bürgerinnen und Bürger ein weiteres Mal zur Wahlurne gerufen, denn die Abwahl kann nur durch einen Bürgerentscheid erfolgen. Dieser entfällt nur, falls Schmidt den Abwahlantrag innerhalb einer Woche annehmen sollte.

CDU und SPD wollen sich erst nach der kommenden Parlamentssitzung genauer äußern, heißt es von beiden Fraktionen auf Nachfrage unserer Zeitung. Gerhard Wagner (Grüne) sagt auf Nachfrage: „Bisher fehlt es uns an Umsetzung der anstehenden Aufgaben. Der Weg nach vorn kennzeichnet sich für uns in totalem Stillstand. Konkret vermissen wir unter anderem die versprochene Transparenz und Einbeziehung der Öffentlichkeit sowie die aktive Einarbeitung in Verwaltungsstrukturen.“

Als einzige der vier im Parlament vertretenen Fraktionen unterstützt die FDP den Antrag nicht. Der Fraktionsvorsitzende Aribert Kirch sagt: „Auch ich bin aufgefordert worden, mich am Abwahlverfahren zu beteiligen. Das habe ich aber abgelehnt. Jochen Schmidt hat sich bei der Bürgermeisterwahl durchgesetzt und die Wähler haben entschieden, dass er für sechs Jahre unser Bürgermeister ist. Als Fraktionsvorsitzender muss man mit dem Bürgermeister zusammenarbeiten. Das habe ich gemacht und auch der ehemalige Fraktionsvorsitzende der SPD, Heinz Schneider, sah es genauso.“

Für Bürgermeister Schmidt kommt der Antrag auf Abwahl wenig überraschend, sagt er auf Nachfrage unserer Zeitung. Aufgeben möchte er nicht, steht für ihn fest. „Ich werde meine Arbeit als Bürgermeister zum Wohle unserer Gemeinde aktiv und mit festem Willen fortsetzen. Ich bin als Bürgermeister von der Mehrheit der Alheimer Bürgerinnen und Bürger gegen die Empfehlung von den Fraktionen SPD und CDU direkt gewählt worden. Beide Fraktionen haben diese Niederlage jedoch bis heute nicht akzeptiert und verweigern sich einer positiven Zusammenarbeit zum Wohle unserer Gemeinde Alheim“, sagt Jochen Schmidt.

In der vergangenen Ältestenratssitzung im August habe er die drei Fraktionen noch einmal gebeten, miteinander statt übereinander ins Gespräch zu kommen, erzählt Schmidt. „Dies wurde zwar zur Kenntnis genommen, es bewegte sich aber nichts. Ein Erinnerungsschreiben von mir vom 18. September an die Fraktionsvorsitzenden blieb ebenfalls bis heute unbeantwortet.“

Darin habe er zum Ausdruck gebracht, dass er es für das politische Klima und damit zum Wohle Alheims für notwendig hält, dass der Bürgermeister und die politisch Verantwortlichen miteinander ins Gespräch kommen, statt weiterhin nur übereinander zu reden. „Nur so können wir die Dinge, die vor uns liegen, gemeinsam tatkräftig und entschlossen angehen und im Sinne unserer Gemeinde positiv entscheiden“, hieß es laut Schmidt in dem Schreiben.

Doch wie der Bürgermeister erzählt, folgte statt einer Antwort nun der Antrag auf Abwahl des Bürgermeisters „ohne substanzielle Begründung“. Er sei erst eineinhalb Jahre im Amt als Alheimer Bürgermeister und sicherlich auch noch kein Profi. Dazu sei er auf die Mitarbeit erfahrener Kräfte angewiesen, doch das alles sei für ihn kein triftiger Grund.

„Wer mich kennt, der weiß, dass man mit mir reden kann und Probleme direkt angesprochen werden können. Ich führe Mitarbeitergespräche, ich habe einmal wöchentlich eine offene Bürgersprechstunde.“ Er habe auch immer für gemeinsame Gespräche und für eine Zusammenarbeit der vier Alheimer Fraktionen mit dem Bürgermeister geworben und sich gewünscht, in ihre Sitzungen eingeladen zu werden. Leider habe davon nur die FDP-Fraktion Gebrauch gemacht.

„Die Fraktionen sollten ihren unbegründeten Abwahlantrag noch einmal überdenken und nun endlich eine positive Zusammenarbeit anstreben“, meint Schmidt abschließend. (Carolin Eberth)

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