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Alheimer SPD wirft Ex-Fraktionsvorsitzenden Heinz Schneider raus

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Von: Carolin Eberth

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Jörg Freitag SPD-Fraktionsvorsitzender
Jörg Freitag SPD-Fraktionsvorsitzender © Eberth, Carolin

Noch im Juni führte Heinz Schneider aus Oberellenbach die Alheimer SPD als Fraktionsvorsitzender an. Dann wurde er von seinen Fraktionsmitgliedern als Vorsitzender abgewählt und Jörg Freitag aus Hergershausen übernahm das Amt. Jüngst ging die Alheimer SPD noch einen Schritt weiter und schmiss den Ex-Fraktionsvorsitzenden aus der Alheimer SPD-Fraktion. In der Folge ist er auch nicht mehr für die SPD-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss vertreten.

Alheim – Auf Nachfrage unserer Zeitung beim neuen Vorsitzenden Jörg Freitag wurden als Gründe genannt, dass die Zusammenarbeit mit Schneider nicht funktioniert habe, auch weil es mehrere Meinungsverschiedenheiten zu verschiedenen Themen gegeben habe. Konkreter wollte sich Freitag nicht zum Rauswurf äußern.

Nach der Übernahme des Amtes als Fraktionsvorsitzender äußerte sich Freitag noch wie folgt zu Heinz Schneider: „Auch Dank des Engagements von Heinz haben wir bei den letzten Kommunalwahlen 2021 den unglücklichen Diskurs um die damalige Bürgermeisterwahl hinter uns gelassen und den Status als stärkste Fraktion verteidigt“, hieß es in einer Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Juli 2022.

Heinz Schneider hält den Ausschluss aus der Alheimer SPD-Fraktion für rechtswidrig. Denn ein Ausschluss aus der Fraktion sei nur bei schwerwiegenden Vergehen möglich. „Ich kann der SPD-Fraktion in einem Punkt, nämlich dem Verkauf des Niederellenbacher Sees, nicht folgen. Das habe ich der Fraktion auch mehrfach begründet. Dabei bleibe ich auch aus Überzeugung. Nur ist dies kein Vergehen, weil unsere Finanzgerichtsordnung niemanden zur Annahme einer Mehrheitsmeinung zwingt, weil es sich um eine Einzelfrage – die am 16. Oktober per Bürgerentscheid geklärt wird – dreht, weshalb die weitere Zusammenarbeit dadurch nicht unmöglich werden kann.“ Und es sei kein Vergehen, weil es sich auf keine zentrale Frage, sondern auf einen politischen Konsens innerhalb der Fraktion beziehen würde. Eine solche wäre der nachhaltige Verstoß gegen politische Grundsätze der Sozialdemokratie, zum Beispiel das Vertreten rechtsradikaler oder unsozialer Positionen.

Heinz Schneider, Ex-Fraktionsvorsitzender der Alheimer SPD: Nicht immer war er einer Meinung mit den Fraktionsmitgliedern. Nun wurde er aus der Fraktion geworfen.
Heinz Schneider, Ex-Fraktionsvorsitzender der Alheimer SPD: Nicht immer war er einer Meinung mit den Fraktionsmitgliedern. Nun wurde er aus der Fraktion geworfen. © christopher ziermann

„Das Vertreten einer Position, die nicht mit den Grundsätzen der Partei kollidiert und innerhalb der Bevölkerung auf breite Zustimmung stößt, kann also nicht parteischädigend sein. Jedenfalls nicht in einer demokratischen Partei“, sagt Heinz Schneider.

Er erzählt im Gespräch mit unserer Zeitung auch, dass ihm die Alheimer SPD-Fraktion ein Schreiben hat zukommen lassen mit vier Gründen, weshalb eine Zusammenarbeit nicht mehr möglich sei. Punkt eins und zwei drehen sich um die Meinungsverschiedenheiten und den Umgang mit den Themen Kita-Krise und Niederellenbacher See. Hier habe Schneider von der Fraktion mehrheitlich getroffene Entscheidungen nicht vertreten und eigene Auffassungen ohne ausreichende Abgrenzung von der Fraktion öffentlich gemacht.

Im dritten Punkt wird Schneider vorgeworfen, er hätte vor der Abstimmung des SPD-Antrags zum Streaming öffentlicher Sitzungen die Umsetzung in Zweifel gezogen und habe damit zum Scheitern des Antrags beigetragen. Punkt vier dreht sich um einen Einzelantrag von Heinz Schneider, den er ohne Abstimmung der SPD eingebracht habe und der inhaltlich von der Fraktionsposition abgewichen sei.

„Das sind alles keine Gründe für einen Rauswurf, daher schließe ich auch eine Klage nicht aus“, so Heinz Schneider, der bei der Kommunalwahl 2021 Spitzenkandidat war, von den Bürgern jedoch nur auf Platz sechs bei der SPD gewählt worden war.

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