1. Startseite
  2. Lokales
  3. Rotenburg / Bebra
  4. Bad Hersfeld

Verstoß gegen Corona-Schutzverordnung: AfD-Politiker Gerhard Schenk zu Bußgeld verurteilt

Erstellt:

Von: Mario Reymond

Kommentare

Verfahren: AfD-Politiker Gerhard Schenk wegen Corona-Verstoß zu Bußgeld verurteilt.
Verfahren: AfD-Politiker Gerhard Schenk wegen Corona-Verstoß zu Bußgeld verurteilt. © AfD/nh

Der AfD-Landtags- und Kreistagsabgeordnete Gerhard Schenk (67) aus Bebra ist wegen vorsätzlichen Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung zu 200 Euro Bußgeld verurteilt worden.

Bad Hersfeld – Das teilt auf Nachfrage unserer Zeitung Dr. Rolf Schwarz, Sprecher des Amtsgerichts Bad Hersfeld, mit.

Vor Richter Andreas Trost wurde Schenk vorgeworfen, im Mai vergangenen Jahres mit weiteren Mitgliedern der Kreis-AfD auf dem Linggplatz in Bad Hersfeld ein Klappstuhl-Frühstück veranstaltet zu haben. Dabei saßen die Teilnehmer ohne Masken auf dem Platz, obwohl zu dieser Zeit als Maßnahme gegen das Coronavirus eine Maskenpflicht in der Öffentlichkeit bestanden hatte. Schenk und seine Kappstuhl-Freunde trugen jedoch allesamt keine Mund-Nasen-Bedeckung.

Der Volljurist Schenk, der sich vor Gericht selbst vertrat, bezeichnete die Maßnahmen vom Mai 2021 als unsinnig und willkürlich. Zudem sei dabei gezielt gegen Vertreter der AfD vorgegangen worden. Andere, die dort auf dem Linggplatz ebenfalls gegen die Maskenpflicht verstoßen hätten, seien nicht belangt worden.

Amtsanwalt Michael Craß hatte gar ein Bußgeld in Höhe von 400 Euro gegen Schenk verhängen wollen, da dieser bei dem Klappstuhl-Frühstück als Rädelsführer fungiert hätte. Das Gericht beließ es dann allerdings bei dem allgemeinen Satz in Höhe von 200 Euro. Schenk habe laut Dr. Schwarz bereits Rechtsmittel gegen dieses Urteil angekündigt.

Zu Beginn der Gerichtsverhandlung habe Schenk mit einem Befangenheitsantrag gegen das Gericht versucht, den Prozess vorerst platzen zu lassen. Er monierte demnach, trotz eines ärztlichen Attests im Gerichtssaal auf Anordnung von Richter Trost eine Schutzmaske tragen zu müssen. Dieses Attest sei jedoch nicht sonderlich aussagekräftig gewesen. Außerdem habe Schenk die im Gerichtsgebäude vorhandenen Hinweise auf Corona-Impfungen beanstandet. Er habe sich aber auch ausdrücklich von der Querdenker-Bewegung distanziert.

Ein weiterer Teilnehmer des Klappstuhl-Frühstücks ist schon vor geraumer Zeit während eines anderen Verfahrens mit einem Bußgeld belegt worden. Weitere Verfahren stünden in dieser Klappstuhl-Angelegenheit noch an, verdeutlichte der Gerichtssprecher. (Mario Reymond)

Auch interessant

Kommentare