Es fehlen Richter

Blitzer-Einsprüche in Hersfeld-Rotenburg: Gericht kommt nicht hinterher

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Der Enforcement Trailer im Einsatz.

Hersfeld-Rotenburg. Das Amtsgericht in Bad Hersfeld kämpft mit einer Flut an Einsprüchen gegen Bußgeldbescheide.

Schuld daran sind vor allem tausende Verfahren nach Messungen des im März aufgestellten Enforcement-Trailers.

Das ist eine rund um die Uhr blitzende Radarfalle, die zunächst für ein halbes Jahr an der A4 auf Höhe der Eichhorsttalbrücke bei Wildeck stand und seit vergangener Woche an der A7 zwischen Homberg (Efze) und Bad Hersfeld-West Geschwindigkeiten misst.

Im vergangenen Jahr seien Einsprüche gegen 2,45 Prozent der 85.700 Messungen im Kreis eingelegt worden. Insgesamt sei das Jahr mit 2100 Einsprüchen auf dem gleichen Niveau wie die Vorjahre gewesen, sagt Amtsgerichtsdirektorin Michaela Kilian-Bock. Die Zahlen umfassen Messungen mit stationären und mobilen Radarfallen. Der im März aufgestellte Enforcement-Trailer hat bereits jetzt, nach etwas mehr als einem halben Jahr, 198.000-mal ausgelöst. Bei gleicher Quote erwartet Kilian-Bock für diesen Zeitraum 5000 weitere Einsprüche. Auf ein ganzes Jahr gerechnet also 10.000 zusätzliche Verfahren – allein durch diese neue stationäre Radarfalle.

„Man rechnet beim Personal mit einer vollen Richterstelle pro 1500 Einsprüche“, sagt Kilian-Bock. Schon jetzt habe man Vorkehrungen treffen und die Bearbeitung auf zehn Richter verteilen müssen. Den entsprechenden Bedarf habe sie schon gemeldet, als der Trailer aufgestellt wurde. „Der ist ja nicht nur vorübergehend hier, sondern für immer“, sagt die Richterin. Auch der Staatssekretär des hessischen Justizministeriums habe sich in Bad Hersfeld schon einen Eindruck von der Situation verschafft. Derzeit fehle aber generell Personal.

Derzeit gelänge die Bearbeitung noch, ohne dass einzelne Fälle verjähren würden, sagt Kilian-Bock. An der A7 blitze der Trailer aber schon jetzt noch öfter als an der A4. 

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