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Erstaunen in Sachen Fuldabrücke und Ermittlungen zu gefälschten Impfpässen

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Von: Nadine Meier-Maaz

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Nadine Meier-Maaz
Nadine Meier-Maaz © Eisenberg, Jan-Christoph

In unserer Wochenkolumne „Zwischen den Zeilen“ schreibt Nadine Meier-Maaz heute über den Streit zwischen der Stadt Bad Hersfeld und dem Regierungspräsidium und über Ermittlungen gegen betrügerische Ärzte.

Bad Hersfeld - Mit deutlichen Worten und teils süffisant-ironischer Kritik hat sich Bad Hersfelds Bürgermeister Thomas Fehling diese Wochen in Sachen Fuldabrücke zu Wort gemeldet. Dort müssen nach einer Verfügung der Oberen Naturschutzbehörde beim Regierungspräsidium die Lichter aus bleiben. Laut der Behörde fehlt für die Beleuchtung nicht nur eine Genehmigung, auch entsprechende Untersuchungen zu den Auswirkungen auf Vögel, Fledermäuse, Fische oder Insekten lägen bisher nicht vor.

Dem widerspricht Fehling nun: Die extra natur- und tierfreundliche Beleuchtung sei nämlich sehr wohl Bestandteil der Antragsunterlagen gewesen und somit auch genehmigt, das habe man noch mal überprüft. Völlig ohne Grund stehe die Stadt nun im wahrsten Sinne des Wortes in schlechtem Licht da. Es ist eigentlich auch kaum vorstellbar, dass eine Genehmigung bei einem solchen Großprojekt schlicht vergessen worden sein soll, wobei Fehler freilich immer und überall passieren können. Ebenso unvorstellbar ist, dass sich die Behörde auf ein in der Tat beeindruckendes und erkennbar mit sogenannter Lichtmalerei „aufgehübschtes“ Bild der beleuchteten Brücke in der Zeitung verlassen haben soll, statt sich ein Bild vor Ort zu machen. Das RP hat jedenfalls bislang noch nicht auf die harsche Kritik reagiert. „Nach einem Telefonat zwischen Regierungspräsident Hermann-Josef Klüber und Bürgermeister Fehling sind wir derzeit dabei, den Sachverhalt zu prüfen. Nach entsprechender Prüfung werde wir erneut Stellung nehmen“, hieß es auf unsere Anfrage. Hinter den Kulissen dürfte es jedenfalls ordentlich gekracht haben. Bleibt aktuell nur zu hoffen, dass eine schnelle Lösung gefunden wird oder doch alles so bleiben kann, wie es ist. Und sollte die Behörde tatsächlich im Unrecht sein, ist wohl auch eine Entschuldigung fällig.

Noch nichts Neues gibt es laut Staatsanwaltschaft mit Blick auf mögliche Impfpassfälschungen im Landkreis. Die Polizei hatte Ende November zwei Arztpraxen in Bad Hersfeld und Niederaula durchsucht, und zumindest in einem Fall hatte sich der Anfangsverdacht offenbar bestätigt. Gegen den Arzt aus Niederaula wird seitdem ermittelt, zu einer Anklage ist es laut Dr. Christine Seban, Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Fulda, aber noch nicht gekommen. Aus ermittlungstaktischen Gründen könnten derzeit auch keine weiteren Angaben zum Stand des Verfahrens getätigt werden, so Seban. Sollte tatsächlich Anklage erhoben werden oder sich der Vorwurf als haltlos erweisen, werden wir es aber hoffentlich erfahren. Bei der Landesärztekammer, die seit Pandemiebeginn acht Verfahren gegen hessische Ärzte und Ärztinnen wegen Fehlverhaltens eingeleitet hat, sind die genannten Fälle noch nicht bekannt. Auch gebe es keine weiteren Fälle aus dem Landkreis, ergab unsere Nachfrage. Um die zweite Durchsuchung ranken sich derweil die Gerüchte, wobei immer wieder der Name eines schon vorher durch eher laxe Coronahygiene aufgefallenen Mediziners fällt. Der bestreitet das Ganze vehement. Falsche Impfpasseinträge sind kein Kavaliersdelikt, falsche Verdächtigungen aber sind auch nicht ohne. (Nadine Meier-Maaz)

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