Fragen und Antworten zur Mammut-Sitzung der Bad Hersfelder Stadtverordneten

Bad Hersfelder Stadtpolitik: Ein Aufreger, eine Demo und der Hessentag

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Ja zum Haushalt 2016: Nach mehrwöchigem Hin und Her beschloss die Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend den Etat für das laufende Jahr. Nur die NBL-Fraktion machte nicht mit.

Bad Hersfeld. Rekordverdächtige 36 Tagesordnungspunkte mussten die Bad Hersfelder Stadtverordneten in ihrer letzten Sitzung vor der Kommunalwahl abarbeiten – darunter den Beschluss über den Haushalt 2016.

Haben die Fraktionen das Mammut-Pensum vor der in der Geschäftsordnung festgesetzten 22-Uhr-Marke geschafft? 

Ja, und sogar mit einer Viertelstunde Luft. Das lag zum einen daran, dass viele Punkt „ohne Aussprache“ durchgewunken wurden, und zum anderen an der Verschiebung der Diskussion über eine weitere Bebauung im Schilde-Park auf die nächste Sitzung. Das Thema sollte aus dem Wahlkampf herausgehalten werden.

Der Haushalt 2016 stand lange auf der Kippe. Wie lief jetzt die Debatte? 

Unspektakulär und fast leidenschaftslos. Nach den Hauptrednern der fünf Fraktionen und einem Beitrag von den Grünen war schon Schluss (siehe Bericht unten).

Gab es in der Sitzung trotzdem ein Thema, das als Aufreger taugte? 

Ja, und zwar der Mietvertrag für das Haus Kirchplatz 9. Für die Sanierung des Gebäudes hatte die Stadt dem Investor weitreichende Zugeständnisse gemacht, eine Kündigung war fast unmöglich – wie auch im vergleichbaren Fall der Dippelmühle. Jetzt hat man zwar eine Lösung gefunden, ist aber am Kirchplatz weitere neun Jahre gebunden. Bürgermeister Thomas Fehling war zudem sauer, dass genau dieser Investor jetzt den Abriss der denkmalgeschützten Scheune in der Wehneberger Straße beantragt hat. Der Erhalt des Gebäudes, in dem Konrad Zuse einst seine ersten Computer gebaut hatte, war jedoch eine Bedingung für die Baugenehmigung der benachbarten Wohnanlage gewesen.

Vor der Stadthalle haben Anwohner aus dem Kurviertel demonstriert. Was war da los? 

Da ging es noch einmal um die wegen ihrer Größe umstrittenen Bauvorhaben im Bereich Sternerstraße/Ludwig-Braun-Straße. Die Stadtverordneten haben dann einstimmig beschlossen, dass für den gesamten Bereich ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll, der künftige Projekte im Detail regelt und Grenzen festsetzt.

Und was ist jetzt mit dem Hessentag? 

Alles gut. Alle waren jetzt dafür, dass Bad Hersfeld sich um die Großveranstaltung bewerben soll. Zwar hätten einige Parlamentarier es lieber gesehen, wenn man sich wegen der höheren Zuschüsse um die Ausrichtung 2018 bemüht hätte, doch da war Korbach schon weiter und hat ja mittlerweile auch den Zuschlag bekommen. Jetzt stellt man sich auf 2019 ein und hofft, dass der Stadtverordnete Michael Bock Recht hat, der da sagte: „Das ist wie ein kleines Konjunkturprogramm, weil mehr herauskommt als man hineinstecken muss.“ 

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