Antrag zur Stadtverordnetenversammlung

Festspiel GmbH: Kompromissvorschlag von Grüne/NBL

68. Bad Hersfelder Festspiele 2018 - Hessisches Staatsorchester Wiesbaden

Bad Hersfeld. Mit einem Änderungsantrag zur geplanten Ausgründung der Bad Hersfelder Festspiele will die Fraktion Die Grünen/NBL zwischen den Fronten vermitteln.

Der Kompromissvorschlag soll am Donnerstag in der Stadtverordentenversammlung zur Abstimmung kommen. Schon jetzt ist im aktuellen Beschlussvorschlag die Einrichtung einer neuen Festspielkommission vorgesehen, die die langfristige Planung der Festspiele sichern soll. Diesen Ansatz hält die Grüne/NBL-Fraktion für richtig und will auch die großen Zuschussgeber, Land, Bund und ab 2019 auch den Kreis mit seinen erhöhten Zuwendungen einbinden.

Mit entsprechender Zustimmung des Landes sei es ferner rechtlich möglich, wie immer wieder gefordert, den Wirtschaftszeitraum der Festspiele vom Haushaltsjahr zu lösen. „Um der kaufmännischen Leiterin Andrea Jung größeren Spielraum bei Einzelentscheidungen einzuräumen, braucht es nur einen Beschluss des Magistrates“, stellt Fraktionsneumitglied Thomas Bös fest. „Statt immer wieder auf eine Privatisierung der Festspiele zu pochen, hätte man längst nutzen sollen, was jetzt schon möglich ist.“

Eine Menge möglich

Und möglich sei eine ganze Menge. So seien seit diesem Jahr im Haushalt für die Festspiele Ziele und Kennzahlen festgelegt. Damit seien auch strategische Ziele zu steuern. Eine Analyse der Ergebnisse könne in der Kommission erfolgen, in der auch die großen Zuschussgeber ihre Ideen und Erwartungen einbringen können. Der Ansatz, die Festspiele durch Privatisierung aus der politischen Diskussion zu halten, sei grundfalsch. Das Geld für die Festspiele müsse immer aus dem städtischen Haushalt aufgebracht werden. Die Bewertung, der städtische Zuschuss sei per Vertrag mit einer gGmbH besser gesichert, erschließe sich nicht.

 „Und mit diesem Trick werden sich unsere Bürgerinnen und Bürger nicht abspeisen lassen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Andrea Zietz. „Im Notfall ein Schwimmbad zu schließen oder den Vereinen die Zuschüsse zu streichen, aber trotzdem pro Jahr 2 Millionen Euro in die Festspiele zu geben, wird niemandem zu vermitteln sein.“

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