„HKZ-Rettung war Husarenstück“

Landrat fordert mehr Geld für Kreistagsfraktionen in Herfeld-Rotenburg

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Startschuss für die zweite Halbzeit: Landrat Dr. Michael Koch ist heute exakt drei Jahre im Amt. Gewählt ist er bis 2021.

Hersfeld-Rotenburg. Landrat Dr. Michael Koch fordert mehr Geld für die Kreistagsfraktionen, damit diese sich bei komplexen Fragestellungen fachliche Unterstützung leisten können.

„Wenn es um Schulen geht, um den Haushalt, darum, was mit Meeschendorf passiert – das alles ist für Ehrenamtliche teilweise sehr schwer zu erfassen“, so Koch. Deshalb spreche er sich für höhere Zuweisungen aus dem Kreishaushalt aus. „Wenn alle Fraktionen beispielsweise einen Geschäftsführer hätten, der sich mit einem gewissen Stundenanteil tiefer in die Themen einarbeiten könnte, hielte ich das manchmal für sehr sinnvoll“, sagt der 44-Jährige im Interview mit unserer Zeitung, das wir zur Halbzeit seiner Amtszeit geführt haben. 

Auf den Tag genau seit drei Jahren steht Koch nun an der Spitze des Landkreises. Die Zwischenbilanz seiner bisherigen Amtszeit fällt aus seiner Sicht indes positiv aus: „Seitdem ich Landrat bin, haben wir ausgeglichene Haushalte.“ Besonders stolz sei er auf die Übernahme des finanziell angeschlagenen Herz-Kreislauf-Zentrums in Rotenburg (HKZ) im Jahr 2016, die er als „Husarenstück“ bezeichnet, also als waghalsiges, aber geglücktes Unterfangen. Zugleich sei die bauliche und medizinische Weiterentwicklung der Klinikumstandorte in Bad Hersfeld und Rotenburg eine der größten Herausforderungen. Mehr als 80 Millionen Euro sollen in den kommenden Jahren investiert werden, so Koch, der auch Aufsichtsratsvorsitzender des Klinikums Hersfeld-Rotenburg ist. 

Im Interview bekräftigt er zudem seine Aussage aus dem Jahr der Übernahme, das HKZ werde 2019 schwarze Zahlen schreiben. „Wenn das vollkommen daneben gehen würde, würde ich nicht erneut zur Wahl antreten“. Ob er 2021 grundsätzlich noch einmal als Landrat kandidieren wird, ließ er offen.

Auf den Tag genau ist Dr. Michael Koch (CDU) nun drei Jahre Landrat von Hersfeld-Rotenburg. Zeit für eine Zwischenbilanz. Im Interview spricht der 44-Jährige über die geglückte Klinikfusion, den gescheiterten Meeschendorf-Verkauf, den geplanten Anbau am Landratsamt und seine Wünsche für die zweite Halbzeit seiner Amtszeit.

Herr Dr. Koch, drei Jahre sind Sie nun Landrat. Was war die größte Enttäuschung Ihrer bisherigen Amtszeit?

Dr. Michael Koch: Ich kann mich an keine erinnern.

Gibt es denn etwas, auf das Sie besonders stolz sind?

Koch: Ja, vor allem auf zwei Dinge. Erstens auf die Klinikfusion. Das HKZ vor der Insolvenz zu retten, war ein Husarenstück. Diese Rettung rechne ich allerdings natürlich nicht mir allein an. Das war vielmehr ein Zusammenspiel vieler positiver Faktoren. Und ich bin stolz auf unsere Ehrenamtlichen. Was sie während der Flüchtlingskrise geleistet haben, war großartig. Das hätte sehr viel schlechter laufen können.

Ihre Unterschrift zur 100-Millionen-Euro-Übernahme des baulich maroden und defizitären Herz-Kreislauf-Zentrums war sicherlich eine der wichtigsten in Ihrer bisherigen Amtszeit. In der Kreistagssitzung im Januar 2016 sagten Sie, das HKZ werde in drei Jahren eine schwarze Null schreiben. Wie sieht’s mittlerweile aus?

Koch: Wir hatten im vergangenen Jahr ein wie erwartet sehr schwieriges Jahr, hatten allerdings gehofft, schneller Fahrt aufnehmen zu können. So wie ich das jetzt beurteilen kann, wird das Jahr 2018 besser als 2017. Und es bleibt dabei: Im Jahr 2019 wollen wir den Ausgleich schaffen.

Sie sagten damals auch im Parlament: „Wenn das nicht gelingt, können Sie mich gerne dafür verantwortlich machen“...

Koch: Das gilt!

... welche Konsequenzen würden Sie denn dann ziehen?

Koch: Wenn das vollkommen daneben gehen und ein unabsehbares Millionengrab werden würde, würde ich nicht erneut zur Wahl antreten.

Ein Thema, das kreisweit hohe Wellen geschlagen hat, war der geplante Verkauf der Ferienstätte Meeschendorf auf Fehmarn. Sie hätten für die gebotenen 2,2 Millionen Euro gerne verkauft. Der Kreistag war dagegen. Haben Sie das Veto inzwischen verdaut?

Koch: Das Veto war nicht unabsehbar. Mir ging es auch nicht um die 2,2 Millionen Euro. Ich hätte nur gerne vermieden, dass wir drei bis vielleicht sogar zehn Millionen Euro investieren müssen, um die Einrichtung auf heutige Standards zu bringen. Einige Gespräche stehen in den kommenden Monaten an. Der Kreistag hat ja bisher nur beschlossen, es nicht zu verkaufen. In welcher Art und Weise wir Meeschendorf sanieren werden, darüber machen sich jetzt die Gremien Gedanken. Ich kann damit auch gut leben. Aber eines muss klar sein: Es kostet Geld, das Geld des Steuerzahlers. Ich sehe es als meine Aufgabe an, dem Kreistag Vorschläge zu unterbreiten, wie wir Geld sparen können. Dass man sich damit nicht immer beliebt macht, ist klar.

Ein weiteres Projekt, das Sie sich auf die Fahne geschrieben haben, ist jetzt auf den Weg gebracht worden: der 21,3 Millionen Euro teure Anbau am Landratsamt.

Koch: Der Anbau ist Pflicht, nicht Kür. Natürlich ist das viel Geld. Aber schauen Sie sich zum Vergleich mal unsere Personalkosten im Landratsamt an. Das sind zirka 40 Millionen Euro pro Jahr. Ohnehin muss man die Kosten für den Anbau auf 30 Jahre und mehr rechnen. Ich bin überzeugt, dass wir am Ende Geld sparen, weil wir Effizienzen intern heben können, weil die Wege kürzer werden und weil es auf Dauer gesehen günstiger ist, als zu mieten. Es geht dabei übrigens nicht darum, in Rotenburg oder Bebra die Standorte zu gefährden oder schließen zu wollen. Es geht lediglich um eine Konzentration innerhalb der Kreisstadt.

Wie liegen Sie im Zeitplan?

Koch: Wir bereiten gerade die europaweite Ausschreibung vor. Diese soll noch in diesem Jahr starten. Geplant ist, dass Ende 2019 mit dem Bau begonnen wird, 2021 soll der Anbau fertig sein.

Erst kürzlich hat der Landkreis das Angebot des Landes angenommen, seine Kassenkreditschulden in Höhe von rund 48 Millionen Euro an die Hessenkasse abzugeben. Wie ist der Landkreis nun finanziell aufgestellt?

Koch: Als ich Landrat wurde, war der Landkreis nicht gut aufgestellt. Das hat aber nichts mit der Person meines Vorgängers zu tun. Wir hatten damals ein negatives Eigenkapital…

Das heißt?

Koch: Wir hatten mehr Außenstände, Schulden und Kassenkredite als bilanziertes Eigentum.

Das hat sich geändert. Jetzt haben wir ausgeglichene Haushalte, auch mit Überschüssen. Bei meinem Amtsantritt hatten wir 70 Millionen Euro an Kassenkrediten. Jetzt haben wir die noch verbliebenen 47,9 Millionen Euro abgeben können. Das ist sehr erfreulich. Das ist aber vor allem der sehr guten Wirtschaftslage in Hessen zu verdanken, von der auch die Landkreise profitieren.

Es geht dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg finanziell also gut?

Koch: Es ist Geld da, ja. Und es sieht besser aus als in der Vergangenheit. Aber das ist kein Grund, jetzt das Füllhorn zu öffnen.

Sie bleiben dabei, die Kreisumlage 2019 senken zu wollen?

Koch: Genau. Ich habe dem Kreisausschuss vorgeschlagen, die Kreisumlage um ein Prozent abzusenken und die Schulumlage stabil zu halten.

Ein Prozent weniger Kreisumlage entspricht welcher Geldsumme?

Koch: Ich gehe davon aus, dass die Absenkung der Kreisumlage die Kommunen um insgesamt 2,5 Millionen Euro entlasten wird.

Blicken wir einmal voraus: Was sind die wichtigsten Projekte, die Sie noch anpacken wollen?

Koch: Wir müssen uns überlegen, was wir mit Meeschendorf machen wollen. Wir haben ein riesiges Schulsanierungsprogramm vor der Brust, wir sind noch dabei, die Kreisstraßen zu sanieren. Ziel ist es weiterhin, die Straßen bis 2021 so zu sanieren, dass sie auf einem guten Niveau sind.

Drei Jahre Ihrer Amtszeit sind vorbei. Angenommen, Sie hätten für die zweiten drei Jahre drei Wünsche frei. Was würden Sie sich wünschen?

Koch: Dass die Haushaltssituation stabil bleibt. Dass wir das Klinikum weiter sanieren und voranbringen. Und dass die politische Zusammenarbeit konstruktiv weitergeht. Einen finanziellen Wunsch würde ich auch noch gerne äußern.

Bitte.

Koch: Ich würde mir wünschen, dass die Fraktionen im Kreistag mehr Geld zugewiesen bekämen, um sich personell zu verstärken. Es gibt einfach zu viele komplexe Themen. Wenn alle Fraktionen einen Fraktionsgeschäftsführer hätten, der sich mit einem gewissen Stundenanteil tiefer in die Themen einarbeiten kann, hielte ich das manchmal für sehr sinnvoll.

Gewählt sind Sie bis 2021. Werden Sie sich noch einmal zur Wahl stellen?

Koch: Das werde ich erst Ende 2020 mit der Partei besprechen.

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