Nach Anti-Israel-Demos in einigen deutschen Städten

Bad Hersfelds Kommunalpolitiker setzen Zeichen gegen Antisemitismus, Rassismus und Gewalt

Das Bild zeigt von links Andreas Rey (CDU), Michael Barth (FWG), Karsten Vollmar (SPD), Andrea Zietz (Grüne), Hans-Jürgen Schülbe (UBH), Horst Zanger (Linke), Bürgermeister Thomas Fehling und Björn Diegel (FDP).
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Wollten für Bad Hersfeld ein Zeichen setzen gegen Antisemitismus, Rassismus und Gewalt: Das Bild zeigt von links Andreas Rey (CDU), Michael Barth (FWG), Karsten Vollmar (SPD), Andrea Zietz (Grüne), Hans-Jürgen Schülbe (UBH), Horst Zanger (Linke), Bürgermeister Thomas Fehling und Björn Diegel (FDP), weitere Mitstreiter kamen später noch hinzu. 

Ein Zeichen setzen gegen Antisemitismus, Rassismus und Gewalt wollten jetzt die Fraktionsvorsitzenden des Bad Hersfelder Stadtparlaments sowie weitere Kommunalpolitiker.

Bad Hersfeld - Sie hatten sich für Dienstagnachmittag kurzfristig vor einer entsprechenden Gedenktafel am neuen Verwaltungsstandort in der Breitenstraße verabredet und die Presse eingeladen. Auslöser waren die Anti-Israel-Demos in den vergangenen Tagen in einigen deutschen Städten, bei denen auch zu Gewalt gegen Juden aufgerufen worden war.

Hans-Jürgen Schülbe (UBH) zeigte sich entsetzt und betroffen, ihn erinnerten die Parolen an den Beginn des Nationalsozialismus. Die Vertreter aller Fraktionen repräsentierten für ihn auch die Mehrheit der Wähler in Bad Hersfeld. Für Diskriminierung jeder Art, Hass und Hetze sei in der Stadt kein Platz, waren sich alle einig.

Ähnliche Zusammenkünfte als Reaktion auf den kriegerischen Konflikt in Nahost oder Anfragen für Demonstrationen gab es laut Bürgermeister Thomas Fehling bisher zwar nicht, dennoch sei es angebracht, ein starkes Statement zu setzen. Man könne zu dem Konflikt unterschiedlicher Meinung sein, Aufrufe zu Gewalt, Hass und Hetze seien jedoch nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Wer die liberale Grundhaltung in der Bundesrepublik auszunutze, sei auf dem Holzweg.

„Was in den vergangenen Tagen in deutschen Großstädten passiert ist, können wir nicht tolerieren“, sagte auch Stadtverordnetenvorsteher Lothar Seitz (SPD), der ebenfalls die Meinungsfreiheit überschritten sah. Gegen Gewalttäter sei mit den Mitteln des Gesetzes vorzugehen.

„Antisemitismus darf in unserer Gesellschaft ebenso wenig Platz haben wie die Diskriminierung anderer Minderheiten“, betonte Karsten Vollmar (SPD). Eine Tafel wie am Verwaltungssitz an der Breitenstraße, die Bad Hersfeld als weltoffene Stadt ausweist, gibt es auch am Bürgerbüro am Markt. Sie war auch als Reaktion auf die Bedrohung des heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Roth (SPD) angeschafft worden. (nm)

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