Truppe soll präsent sein

Kreistag diskutiert über Bundeswehr auf dem Hessentag in Bad Hersfeld

+
Schild für den Hessentag: Während des Landesfestes in Bad Hersfeld wird die Bundeswehr an Dippelstraße/Ecke Benno-Schilde-Straße ihren Stand aufbauen.

Hersfeld-Rotenburg. Die geplante Präsenz der Bundeswehr auf dem Hessentag sorgte im Kreistag für Aufregung. Die CDU befürwortet sie, die Linke lehnt sie ab.

Eigentlich war ja schon alles geklärt. Die Bad Hersfelder Stadtverordneten hatten bereits 2017 mit großer Mehrheit der Bundeswehr einen Standplatz auf dem Hessentag zugesagt. Nun war die Einladung der Streitkräfte nach Bad Hersfeld auch noch einmal Thema im Kreistag und sorgte für teils hitzige Diskussionen – auch wenn es am Ende nur um Symbolpolitik ging.

Grund war eine von der CDU initiierte Resolution, wonach das Parlament die Anwesenheit der Bundeswehr in der Kreisstadt ausdrücklich begrüßen sollte. Die Linke-Fraktion hatte darauf eine eigene Resolution mit der Überschrift „Kein Werben fürs Töten und Sterben auf dem Hessentag“ eingebracht.

Timo Lübeck, CDU

Timo Lübeck von der CDU sagte: „Selbstverständlich ist die Bundeswehr beim Hessentag herzlich willkommen.“ Der Gegenantrag der Linken sei eine „billige politische Diffamierung, die das Ziel hat, der Bundeswehr zu schaden.“

Als Hartmut Thuleweit (Linke) im Audimax der Obersbergschulen, wo die Sitzung aufgrund des Umbaus im Landratsamt stattfand, ans Mikrofon trat, wurde er vom Kreistagsvorsitzenden Horst Hannich (SPD) erst einmal ermahnt. Thuleweit wollte während seiner Rede Fotos vom Hessentag in Korbach zeigen, auf denen Kinder zu sehen sind, die sich am Stand der Bundeswehr Panzer anschauen. „Das verstößt gegen die Geschäftsordnung“, sagte Hannich.

Hartmut Thuleweit,Linke

Thuleweit vertrat dann die Meinung – ohne die Fotos hochzuhalten – „dass ein fröhliches, friedliches Volksfest einen militärischen, ja militaristischen Anstrich“ bekomme, sollte die Bundeswehr Präsenz zeigen. Die Kernkompetenz von Soldaten bestehe darin, so Thuleweit, „befehlsmäßig zu töten und zu sterben“. Die CDU quittierte das mit lauten Buhrufen.

Nina Weise-Hübner, die 2017 im Bad Hersfelder Stadtparlament selbst gegen die Bundeswehrpräsenz gestimmt hatte, kritisierte die „unangebrachte“ Reaktion der CDU. Sie kündigte mit Blick auf das Votum der Hersfelder Stadtverordneten an: „Wir finden beide Anträge unangebracht und werden beiden nicht zustimmen.“ Stefan Wild (AfD) sprach in Richtung der Linke-Fraktion von einer „ungeheuerlichen Zumutung“.

Im Ursprungstext der Resolution hatte die CDU das von der Friedensinitiative Hersfeld-Rotenburg geplante Aktionsbündnis gegen die Bundeswehr wörtlich „abgelehnt“. Nachdem unter anderem Karsten Vollmar von der SPD darauf verwiesen hatte, dass dieser Schritt undemokratisch wäre, einigte sich ein Großteil der Parteien darauf, diesen Passus wieder zu streichen.

Am Ende setzte sich die Resolution für die Bundeswehr mit großer Mehrheit durch. Beide Abgeordneten der Linken sowie Nina Weise-Hübner (Grüne) stimmten dagegen. Die restlichen Mitglieder der Grünen-Fraktion enthielten sich.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.