Neue Ausschreibung

Hessentag: Neue Runde im Riesenrad-Rechtsstreit

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Dreht sich’s, oder nicht: Ob das „Roue Parisienne“ auch beim Hessentag dabei ist, ist derzeit noch offen. 

Das Ringen um das Riesenrad geht weiter: Die Stadt Bad Hersfeld hat mitgeteilt, dass „fieberhaft“ daran gearbeitet werde, die vom Verwaltungsgerichtshof gestellten Vorgaben zu erfüllen.

„Allerdings muss jetzt auch genau geprüft werden, wie die Anforderungen in der Kürze der Zeit umgesetzt werden können“ heißt es in einer Erklärung der Hessentagsbeauftragten Anke Hofmann.

Wie berichtet hatte der Verwaltungsgerichtshof in Kassel die Stadt verpflichtet, über die Auswahl des Betreibers für das Riesenrad erneut zu entscheiden und damit einen gleichlautenden Beschluss des Verwaltungsgerichts bestätigt, gegen den die Stadt Beschwerde eingelegt hat.

Ursprünglich hatte die Stadt den Zuschlag an das vom Lullusfest bekannte „Roue Parisienne“ des Schaustellerbetriebs Burghard & Kleuser vergeben, der ein Angebot seines Mitbewerbers Barth & Kipp überboten hatten. Dagegen hat der Schaustellerbetrieb geklagt. Die Richter gaben der Beschwerde Recht und beanstandeten die Art des Vergabeverfahrens durch die Stadtverwaltung von Bad Hersfeld. Unterdessen hat der Rechtsanwalt des Beschwerdeführers, Dr. Thomas Schalt, der den Schaustellerbetrieb Barth & Kipp vertritt, Bürgermeister Thomas Fehling schriftlich dazu aufgefordert, seinen Mandanten mit dessen Jupiter-Riesenrad beim Hessentag zuzulassen. Das Ermessen der Stadt sei „auf Null reduziert“, heißt es in dem Schreiben, das unserer Zeitung vorliegt. Rechtsanwalt Dr. Schalt sieht sich durch das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs bestätigt. Die Stadt habe „rechtswidrig Hindernisse“ für die Zulassung seines Mandanten geschaffen. Er empfiehlt der Stadt, eine Schadenersatzverhandlung mit der Firma Burghard-Kleuser zu führen.

Große Verärgerung

Bei Michael Burghard, dem Geschäftsführer des Schaustellerbetriebs Burghard-Kleuser ist die Verärgerung groß. „So was habe ich noch nicht erlebt“, sagte er. Auch er sieht die Art der Vergabe durch die Stadt kritisch und habe darauf bereits im Januar in einem Schreiben an den Magistrat hingewiesen. Sollte sich sein „Roue Parisienne“ nun doch nicht auf dem Hessentag drehen dürfen, drohen seinem Schaustellerbetrieb hohe Einnahmeausfälle.

Egal wie das Ringen ausgeht: Ein Schadenersatzverfahren ist sehr wahrscheinlich. Schausteller-Fachanwalt Dr. Schalt meint, es könnte dabei um „sechsstellige Beträge“ gehen.

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