Klinikumbau in Bad Hersfeld: Bürgerherz spricht von „Geheimniskrämerei“
Landrat Torsten Warnecke hat zu einer Informationsveranstaltung zum Klinikumbau eingeladen. Die Kreistagsfraktion UBL/Bürger-Herz begrüßt das - und kritisiert die Teilnehmerliste.
Hersfeld Rotenburg – Denn die nicht-öffentliche Informationsveranstaltung richtet sich an die Kreistagsabgeordneten. Die Fraktion zeigt sich daher „höchst irritiert“, dass man die Gelegenheit verstreichen lasse, auch die Kommunalpolitiker aus Bad Hersfeld sowie die Bürgermeister des Kreises einzuladen. Bürgerherz/UBL spricht deshalb von „völlig unangebrachter Geheimniskrämerei“.
Zum einen seien bislang die mit dem Erweiterungsbau einhergehenden Verkehrsplanungen unbekannt, zum anderen müssten die Gemeinden im Landkreis letztlich „die finanzielle Misere des kommunalen Klinikumskonzerns ausbaden“, heißt es in einer Mitteilung der Kreistagsfraktion. Rund 30 Millionen Euro seien an Zuwendungen für den Klinikumskonzern im genehmigten Haushalt 2023 eingestellt. Die Erhöhung der Kreisumlage sei bereits für die nächsten Jahre vorgezeichnet, glaubt Bürgerherz/UBL.
Weiterhin würde jeden Monat beim Klinikum eine Million Euro mehr ausgegeben als eingenommen. „Bisher kennen wir noch nicht mal den geplanten Baubeginn des OP-Trakts und die Fördermittel sind immer noch nicht bewilligt. Der Landrat muss dringend auch öffentlich erklären, ob der von ihm genannte Fertigstellungstermin des Neubaus zum Jahreswechsel 2025/2026 noch haltbar ist“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Schülbe. Er möchte im Namen seiner Fraktion wissen, ob die zu erwartenden Kostensteigerungen für das Klinikbauprojekt von Bund und Land mitgetragen werden. Die Fraktion habe für die nächste Kreistagssitzung Fragen zur Entwicklung des Klinikums eingereicht.
Es soll vor allem um die Verkehrsplanung gehen
Auf Anfrage unserer Zeitung teilt der Kaufmännische Direktor des Klinikums Sascha Sandow mit, dass es bei der Informationsveranstaltung vornehmlich um die Verkehrsplanung gehe. „Nachdem unsere Planungen einen abgestimmten Reifegrad erreicht haben, planen wir auch aktuell die Kommunikation mit den nun einzubeziehenden Anspruchsberechtigten“, teilt Sandow mit.
„Dies bedeutet, wir werden zunächst unsere Gesellschafterversammlung inklusive Kreistag ein Update über den aktuellen Sachstand geben, bevor wir die Anwohner zu einer Informationsveranstaltung einladen werden“. Sandow bittet um Verständnis dafür, dass die Anwohner zunächst exklusiv informiert werden sollen, bevor die Planungen auch in der Zeitung vorgestellt werden. (Kai A. Struthoff)