Kurzarbeit auch in Kitas:

Kommunen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg nutzen Einsparpotenzial

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Ab 2. Juni ist nach neuester Vereinbarung ein eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas möglich. 

In der Corona-Krise gehen auch viele Kommunen im Landkreis einen neuen Weg: Sie haben für Teilbereiche Kurzarbeit eingeführt – ein Novum.

Besonders betroffen ist der Kita-Bereich. Der Tarifvertrag (TV) Covid ermöglicht die Kurzarbeit.

Harald Preßmann, der Sprecher der Bürgermeister im Landkreis und Bürgermeister von Hauneck, geht davon aus, dass drei Viertel der Kommunen die Möglichkeit nutzen werden, durch Kurzarbeit Gehälter einsparen zu können. Er sagt aber auch: „Das macht man nur, wenn es nicht anders geht.“ Die Kommunen seien nun mal gehalten, Einnahmen zu generieren. Kurzarbeit sei eine solche Variante.

Vorreiter in diesem Bereich sind die Stadt Rotenburg und die Gemeinde Hohenroda, die übrigen Kommunen schließen sich erst nach und nach an, wenige, wie der Landkreis oder die Städte Bebra und Heringen verzichten auf die Einführung von Kurzarbeit.

Hohenrodas Bürgermeister Andre Stenda verweist auf ein Ersparnis von monatlich 15 000 Euro. Geld, das die Gemeinde mit Blick auf zu erwartenden Einnahmeausfällen gut gebrauchen könne, meint er. Er sieht in der Regelung, die im Einvernehmen mit den Erzieherinnen getroffen worden sei, eine alle zufriedenstellende Lösung.

In der Stadt Rotenburg sind etwa 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Tourist-Information, dem Bäderbetrieb und den Kitas betroffen. Die Stadt stockt das Kurzarbeitergeld auf 95 Prozent des üblichen Lohns auf. Auch Rotenburgs Bürgermeister Christian Grunwald erklärt, die Betroffenen hätten eine große Akzeptanz gezeigt.

In Bad Hersfeld ist noch keine Entscheidung gefallen, die Prüfung dieses überaus bürokratischen Vorgangs dauere noch an, erklärte Bürgermeister Thomas Fehling. Es habe eine Weile gedauert, bis man nach Einführung des TV Covid überprüft habe, in welchen Bereichen Kurzarbeit sinnvoll umzusetzen sei. Derzeit könne man sich die Kurzarbeit nur für den Bereich Kita vorstellen, im Bereich Festspiele versuche man, das Personal anders einzusetzen. Es gibt 14 städtische Kitas.  

Tarifvertrag zur Corona-Krise

Die Gewerkschaft Verdi und die kommunalen Arbeitgeber haben sich im April aufgrund der Corona-Krise auf einen Tarifvertrag Kurzarbeit (TV Covid) geeinigt. Man verspricht sich davon den Schutz vor Entlassungen, Kommunen sehen aber auch die Einsparmöglichkeiten. Allerdings ist Kurzarbeit nicht in allen Verwaltungsbereichen möglich. Im Landkreis sind vor allem Kita-Mitarbeiterinnen betroffen. Mit der weiteren Kita-Öffnung ab 2. Juni wird Kurzarbeit für viele wohl enden.

„Wertschätzung zeigen“

Kurzarbeit in den Kommunen, im öffentlichen Dienst – viele Verwaltungschefs sehen darin eine Möglichkeit, wie man den Haushalt der eigenen Stadt oder Gemeinde wenigstens kurzfristig entlasten kann, in dem man Gehälter einspart, während das Kurzarbeitergeld über die Agentur für Arbeit finanziert wird.

Für Bebras Bürgermeister Stefan Knoche ist das allerdings nicht der richtige Weg: Volkswirtschaftlich gesehen gehe es nur um die Verlagerung von Kosten, die unterm Strich immer der Steuerzahler aufbringen müsse. Viel wichtiger ist Knoche jedoch, welche Wertschätzung der Arbeitgeber Stadt seinen Mitarbeitern gegenüber zeigt: „Wir haben in der vergangenen Woche im Magistrat darüber beraten und sind uns einig gewesen, dass wir das, was die Mitarbeiter auch in der Corona-Krise leisten, anerkennen wollen – indem wir eben weiter ihr Gehalt zahlen“, sagte Knoche. 

Betroffen wären in Bebra nur die Bediensteten im Kita-Bereich, von denen zwischen 20 und 30 in der Notbetreuung eingesetzt seien. Alle städtischen Kitas sind geöffnet für die Notbetreuung, damit man die Kleinen nicht noch aus ihrer gewohnten Umgebung reißen muss, erklärte der Bürgermeister. Ab 2. Juni ist nach neuester Vereinbarung ein eingeschränkter Regelbetrieb möglich, sodass die Zeit der reduzierten Arbeit ohnehin bald ende. Bislang hätten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schon ganz viel Urlaub abgebaut. In Heringen hätten ebenfalls die Kita-Bediensteten sowie die der Bäderbetriebe in Kurzarbeit geschickt werden können. 

Laut Bürgermeister Daniel Iliev hat man jedoch davon abgesehen: Der, wenn auch eingeschränkte, Regelbetrieb in Kitas setze bereits im Juni ein. Die Mitarbeiter der Bäderbetriebe helfen derzeit in anderen Bereichen, zum Beispiel im Bauhof aus. Die kommunalen und die kirchlichen Kitas werden in diesem Sommer durchgehend offen sein, also auf die häufig übliche dreiwöchige Schließung verzichten, kündigte der Sprecher der Bürgermeister, Harald Preßmann, an. „Alles andere wäre den Eltern auch nicht zu vermitteln gewesen“.

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