Nur die NBL-Fraktion sieht im erreichten Kompromiss keine Verbesserungen

Mehrheit trägt den Hersfelder Haushalt

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Bad Hersfeld. Von Kompromiss und Verantwortungsbewusstsein war in der Debatte über den Bad Hersfelder Haushalt 2016 gleich des öfteren die Rede. Nur die Fraktion der Neuen Bürgerliste mochte das Ergebnis der wochenlangen Bemühungen, einen tragfähigen Etat samt Haushaltssicherungskonzept auf die Beine zu stellen, nicht akzeptieren.

„Wir sehen strukturell keine Verbesserungen“, sagte Vorsitzender Michael Bock und stimmte wie seine Kollegen am Ende mit „Nein“.

Die breite Mehrheit der Stadtverordneten aber zeigte sich erleichtert, dass die drohende „vorläufige Haushaltsführung“ im letzten Moment abgewendet werden konnte. Dass die Vereinszuschüsse als „freiwillige Leistungen“ nicht ausgezahlt worden wären und dass womöglich auch die Finanzierung der Bad Hersfelder Festspiele wieder fraglich gewesen wäre – das wollte niemand verantworten.

Zufriedene Gesichter gab es vor allem auf Seiten der SPD/Grünen-Fraktion. Trotz eines Defizits von mehr als 2,7 Millionen Euro hatte eine Erhöhung der Kindergartengebühren vermieden werden können, wie Carsten Lenz (SPD) vortrug. Für seine Fraktion lag der Kompromiss in der Anhebung des Elternanteils für das Mittagessen in den Kindertagesstätten von zwei auf 2,80 Euro. Dass SPD und Grüne für ihr Ja zum Etat auch eine Anhebung des Zuschusses für das Buchcafé auf 65 000 Euro durchgesetzt hatten, empfand beispielsweise Bernd Böhle (FDP) als „Kröte“ und forderte für die Zukunft ein Vertragscontrolling sowie die Erträge zu erhöhen und die Aufwendungen zu reduzieren.

„Fader Beigeschmack“

Auch CDU-Fraktionschef Gunter Grimm sprach von einem „faden Beigeschmack“ und bezeichnete Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung als „Kernaufgabe“. Die städtischen Schulden von rund 90 Millionen Euro seien eine „Zeitbombe“. Grimm sprach sich zudem für die Gründung einer Festspiel GmbH aus, um das Festival künftig aus der politischen Diskussion herauszuhalten.

Hans-Jürgen Schülbe von der Fraktionsgemeinschaft sah im Haushaltsentwurf zwar einen „ausgewogenen Kompromiss“, doch sei man „nicht mit allem einverstanden“. Auch Schülbe vermisste mit Blick auf das Buchcafé und die Zuwendungen für andere Vereine die „innere Gerechtigkeit“.

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