Vorschlag: Erneut um Förderung bewerben

Smart City: Bad Hersfelder FDP kritisiert "unbegründete Ablehnung"

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Projekte wie das autonome Shuttle 

Mit völligem Unverständnis hat die FDP auf die Ablehnung der Smart-City-Förderung durch das CSU-geführte Bundesinnenministerium reagiert.

Die guten Referenzen Bad Hersfelds seien vollkommen unbeachtet geblieben, kritisieren die Liberalen in einer Pressemitteilung.

Wie berichtet hatte das Bundesinnenministerium in der vergangenen Woche mitgeteilt, welche Städte in den Genuss von Fördermillionen für smarte Technologien kommen. Bad Hersfeld wurde nicht berücksichtigt.

Diese Entscheidung sei unverständlich, weil Bad Hersfeld seit Jahren eine Vorreiterrolle in diesem Bereich eingenommen habe und ausgezeichnete Referenzen im Bereich Klein- und Mittelstädte aufzuweisen könne. „Viele der ausgewählten Pilotstädte hingegen sind Neulinge, die nun von den Erfahrungen unserer Stadt profitieren, während wir uns jetzt hinten anstellen müssen“, sagt der stellvertretende FDP-Stadtverbandsvorsitzende Christian Anschütz, der das Themenfeld Smart City an der Fern-Universität in Hagen wissenschaftlich erforscht.

Björn Diegel, FDP-Stadtverbandsvorsitzener

Björn Diegel: Von der Entscheidung nicht entmutigen lassen

Der FDP-Stadtverbandsvorsitzende Björn Diegel appelliert, sich von der Entscheidung nicht entmutigen zu lassen. Stattdessen solle sich die Bad Hersfeld um den zweiten Fördertopf bewerben, der bereits geplant ist.

Diegel plädiert dafür, sich „mit vereinten politischen Kräften lautstark auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass wir dann einen positiven Bescheid erhalten“. Die bereits investierten Kosten für die Erstellung der ersten Bewerbung wären dann auch nicht verloren, da ein Großteil der bereits erstellten Unterlagen erneut verwendet werden könne.

Bernd Böhle: Smart City hat den städtischen Haushalt entlastet

Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Stadtparlament Bernd Böhle, der auch Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses ist, erinnert daran, dass Smart City in den vergangenen Jahren dazu beigetragen habe, den städtischen Haushalt „deutlich zu entlasten“. Beispiele dafür seien das nachhaltige Energiemonitoring der städtischen Immobilien und Anlagen und die Energieeinsparungen durch intelligente Lichtsysteme mit LED-Beleuchtung.

Umwelt- und Lebensqualität wird gesteigert

Auch die Umwelt und Lebensqualität werde sich durch die Reduzierung von Lärm- und Schadstoffemissionen deutlich verbessern. Dazu trage die Lärm-Messungs-App bei, die eine Lärmkartierung für das Stadtgebiet möglich machen soll. Durch intelligente Umweltsensoren an verschiedenen Stellen werden zudem hohe Feinstaubwerte früh erkannt. Auch die Verkehrsströme könnten durch smarte Technologien optimiert werden.

Böhle räumt ein, dass „noch nicht jede einzelne Idee vollständig ausgereift“ sei. Wer jedoch öffentlich behaupte, dass eine „Initialzündung“ zur Umsetzung von Smart-City-Projekten fehle, der offenbare fehlendes Hintergrundwissen.

„Dieser Unwissenheit sollte die Stadt daher energischer entgegentreten. Dafür brauchen wir eine wesentlich umfangreichere Kommunikation über die erfolgreichen Projekte und Initiativen sowie die Zusammenhänge, die bislang nur in überregionalen Zeitungen und Smart-City-Foren diskutiert werden“, fordert Björn Diegel.   

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