Nur Wochenmärkte sind erlaubt

Bauernmärkte im Kreis Hersfeld-Rotenburg dürfen nicht stattfinden

Markt ist nicht gleich Markt: Wochenmärkte dürfen aktuell stattfinden, Bauern- oder Regionalmärkte aber nicht. Das
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Markt ist nicht gleich Markt: Wochenmärkte dürfen aktuell stattfinden, Bauern- oder Regionalmärkte aber nicht. Das

Nachdem Anfang des Monats schon der Eulenmarkt in Niederaula nicht stattfinden konnte, musste nun auch der für Samstag geplante Bauernmarkt in Neukirchen kurzfristig abgesagt werden.

In Haunetal laden an fast jedem dritten Samstag im Monat etwa zehn Anbieter aus der Region auf der Straße vor dem Rathaus zum Einkauf ein, die Vermarkter sind seit vielen Jahren in einem Verein organisiert.

Der Bauermarkt ist somit kein Wochenmarkt, sondern eine Veranstaltung nach § 1 Abs. 2 b CoKoBev, die nur bei Vorliegen eines besonderen öffentlichen Interesses genehmigt werden kann, erklärt Jasmin Krenz aus der Pressestelle des Landkreises. CoKoBev steht kurz für die Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie (Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung) vom 26. November 2020.

Darin heißt es: „Sonstige Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit persönlicher Teilnahme sind nur bei besonderem öffentlichen Interesse und mit Genehmigung der zuständigen Behörde sowie unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zulässig. Im öffentlichen Interesse liegen Zusammenkünfte und Veranstaltungen, wenn das Interesse der Allgemeinheit an ihrer Durchführung dem Interesse der Allgemeinheit einem durchgängigen Veranstaltungsverbot im Ausnahmefall (beispielsweise zur Tierseuchenbekämpfung oder -prävention) überwiegt.“

Strenger Maßstab ist heranzuziehen

Bei der Beurteilung seien insbesondere die Auswirkungen auf das Gesundheitssystem und Gefahren für Leib und Leben der Bevölkerung im Einzelfall zu berücksichtigen, wobei ein strenger Maßstab heranzuziehen sei. Allein das Interesse einer Einzelperson oder einer Gruppe von Personen begründet noch kein öffentliches Interesse, heißt es. Die Anzahl der Teilnehmenden müsse so gering wie möglich gehalten werden, die Hygieneregeln und Mindestabstands sollen sich unter anderem an Art und Größe des Veranstaltungsortes orientieren.

Beispiele für Zusammenkünfte, bei denen das öffentliche Interesse grundsätzlich vorliege, die aber trotzdem von der zuständigen Behörde genehmigt werden und die Hygienestandards erfüllen müssen, sind unter anderem Blutspenden, Gedenkveranstaltungen, Selbsthilfegruppen in den Bereichen Suchterkrankung und psychische Erkrankungen, aber auch Gesellschaftsjagden außerhalb beruflicher/dienstlicher Tätigkeiten.

Kein besonderes öffentliches Interesse erkannt

„Demnach konnte unser Fachdienst Ordnung und Gewerbe kein besonderes öffentliches Interesse bestätigen und die Veranstaltung nicht genehmigen“, so Krenz mit Blick auf die Inhalte der Corona-Verordnung.

Wochenmärkte indes sind grundsätzlich von der Schließung von Verkaufsstätten des Einzelhandels ausgenommen.

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