„Wir sind nicht in den USA“

Bebras Bürgermeister Knoche wütend über Gerüchte zur Wahl

Bürgermeister Stefan Knoche (links) und Vorgänger Uwe Hassl bei Knoches Amtseinführung im Februar 2020.
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Mit dieser Einigkeit scheint es vorbei zu sein: Bürgermeister Stefan Knoche (links) und Vorgänger Uwe Hassl bei Knoches Amtseinführung im Februar 2020.

Einer ist der amtierende Chef im Rathaus in Bebra, der andere sein Vorgänger – und es kracht anscheinend gewaltig zwischen ihnen.

Bebra – Bebras Bürgermeister Stefan Knoche ist „stinksauer“ über Gerüchte, die über das soziale Netzwerk Facebook verbreitet werden – auch in Beiträgen von Ex-Bürgermeister Uwe Hassl. Es werde suggeriert, dass es Probleme mit den Benachrichtigungen für die Kommunalwahl im März gebe. Und das möglicherweise mit Absicht.

Zwar nennt Knoche den Namen seines Vorgängers in der verärgerten Pressemitteilung nicht explizit. Dennoch dürfte der sich angesprochen fühlen.

Kommentare voll Spott auf Facebook

Hassl hatte in Facebook-Kommentaren am Sonntag unter anderem beklagt, dass seine Unterlagen immer noch nicht angekommen seien, obwohl er bereits am 2. Februar „geordert“ habe. „Bin auf die Wahlbeteiligung gespannt. Wenn die gering ausfällt, weiß ich zumindest, woran es gelegen haben könnte“, schreibt der Ex-Rathauschef bei Facebook. Immerhin die Musterstimmzettel seien über die Zeitung angekommen, spottet Hassl, der im März als Spitzenkandidat der FWG antritt und seinen erfolgreichen Bürgermeisterwahlkampf 2013 vor allem online bestritten hatte.

„Neunmalkluge Facebookposter“

Die Wahlbenachrichtigungen werden durch das hessenweit für die Kommunen zuständige Rechenzentrum ekom21 verschickt, zugestellt werden sie von der Post. „Es sollte auch den neunmalklugen Facebookpostern nicht entgangen sein, dass es insbesondere in der vergangenen Woche ein klein wenig geschneit hat. Da ist bekanntlich auch bei der Post etwas liegen geblieben“, schreibt Bürgermeister Stefan Knoche in seiner Pressemitteilung.

„Da hört der Spaß auf“

Wenn nun kolportiert werde, die verzögerte Zustellung sei Absicht, um die Wahlbeteiligung gering zu halten – was wiederum bestimmten Parteien und Wählergruppen zu Gute käme – höre der Spaß auf. „Wenn ich das noch einmal lese, ist endgültig Schluss mit lustig. Dann gibt’s sofort eine Anzeige. Ich lasse derartig absurde Behauptungen nicht auf meinen Mitarbeitern und mir sitzen. Wir sind doch nicht in den Vereinigten Staaten“, empört sich Bebras amtierender Bürgermeister.

Bereits beim Bürgerentscheid Mitte Januar hatte es, wenn auch nur hinter vorgehaltener Hand, die Kritik gegeben, dass in einigen Haushalten keine Wahlunterlagen eingegangen seien. Auch das weist Knoche entschieden zurück – die Bebraer Verwaltung habe ihre Aufgaben erledigt. „Wir sind keine Betrüger“, so der Bürgermeister.

Bei Verzögerung beim Wahlamt nachfragen

In der brodelnden Gerüchteküche bei Facebook sei nun die Rede davon, die Benachrichtigungen für die Kommunalwahl würden möglicherweise aufgrund eines falschen Algorithmus beim Rechenzentrum verspätet oder gar nicht zugestellt werden. Außerdem dauere es zu lange, bis die Online-Briefwahlanträge bearbeitet seien. Fakt sei, so Knoche, dass die Wahlbenachrichtigungen bis zum 21. Februar bei den Wahlberechtigten ankommen sollen. Sei das dann nicht der Fall sein, empfiehlt er eine Nachfrage beim Wahlamt der Stadt Bebra. Zudem könne auch ohne Benachrichtigung gewählt werden, sofern ein Eintrag im Wählerverzeichnis vorliege.

Wo bitte ist das Problem?

Auch zum Versand der Briefwahlunterlagen nimmt Knoche Stellung: „Die Unterlagen müssen bis zum Wahlabend, also am 14. März um 18 Uhr, bei uns eingegangen sein. Wir haben Mitte Februar. Wo bitte ist das Problem?“ Zunächst müssten auch erst einmal alle Stimmzettel beisammen sein. „Wenn die halbe Region bei einem sehr zuverlässigen Dienstleister in Bebra druckt, dann kann es auch schon mal einen Tag länger dauern“, so der Bürgermeister.

Die Beschwerdeführer könnten ja schon mal mit den Musterstimmzetteln üben, falls sie mehrere Wochen lang brauchten, um ihre Kreuzchen zu machen. (Clemens Herwig)

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