Bebra investiert über 13 Mio. Euro - Haushalt ist ausgeglichen

Uwe Hassl

Bebra. Über 13 Millionen Euro will die Stadt Bebra im kommenden Jahr investieren.

Die größten Posten im Haushaltsplan 2017, den Bürgermeister Uwe Hassl während der jüngsten Parlamentssitzung vorgelegt hat, sind
• 1,5 Millionen Euro für den Bahnhofsvorplatz • eine Mio. Euro für die Stadtsanierung
• fast eine Mio. Euro für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - davon werden 90 Prozent gefördert • 900.000 Euro für das Inselgebäude und den Lokschuppen (80 Prozent Förderung als Nationales Projekt)
• 800.000 Euro für die Fuldabrücke Blankenheim (60 Prozent Förderung)
• 550.000 Euro für den Straßenbau in Bebra (einschließlich Gilfershäuser Straße)
• 500.000 Euro für den Anbau einer Krippengruppe in Weiterode (Förderung 80.000 Euro)
• 460.000 Euro für die P+R-Anlage Ostseite (Ausfahrt)
• 435.000 Euro Dorferneuerung Asmushausen (95.000 Euro Förderung)
• 400.000 Euro für den Zentralen Omnibusbahnhof (Förderung 100.000 Euro)
• 380.000 Euro Zuschuss für einen Krippenanbau an die Evangelische Kirche

Für die Investitionen erwartet man über fünf Mio. Euro aus Fördertöpfen, Kredite sollen in Höhe von 8,5 Mio. Euro aufgenommen werden. Die Stadt hat dann rund 20,5 Mio. Euro an Darlehen laufen, erklärte Hassl.

Das kommt rein

Der größte Posten auf der Einnahmeseite sind Steuern von 11,6 Millionen Euro. Das sind über 500.000 Euro mehr als in diesem Jahr, wenn sich die Prognose bestätigt. So rechnet man etwa mit 200.000 Euro mehr an Gewerbesteuer. Rund neun Mio. Euro sind Zuweisungen und Zuschüsse (Schlüsselzuweisungen). An Gewerbesteuer erwartet man 4,5 Mio. Euro und damit 200.000 Euro mehr als 2016. Gleich blieben die erwarteten Einnahmen aus der Spielapparatesteuer von 150.000 Euro, sagte Hassl.

Das muss gezahlt werden

Bei den Aufwendungen sind die Kreis-, Schul- und Gewerbesteuerumlage mit 10,3 Mio. Euro, die den größten Teil ausmachen. Für Personal gibt die Stadt 6,6 Mio. aus, für Straßen, die Bewirtschaftung von Gebäuden wie etwa den Dorfgemeinschaftshäusern 3,7 Mio. Euro. Fast 500.000 Euro sind für Zinsen eingeplant.

Obwohl die Stadt Bebra finanziell gut aufgestellt ist, müssen noch Fehlbeträge aus den Jahren von 2009 bis 2014 ausgeglichen werden. Das sind insgesamt fast sechs Mio. Euro. Bis zum Ende seiner ersten Amtszeit als Bürgermeister sei dann das Defizit abgebaut, sagte Bürgermeister Uwe Hassl. „Ab 2021 sollten wir dann mit dem eigentlichen Schuldenabbau beginnen können.“

Einsparungen

Einsparen will die Stadt mithilfe von Geld von Bund und Land (KIP-Investitionsprogramm) durch die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (900.000 Euro), die Anschaffung von Elektrofahrzeugen und modernere Heizungen etwa in den DGH. So spare man nicht nur Kosten, sondern schütze auch die Umwelt, erklärte Hassl.

Der Bürgermeister wies auch darauf hin, dass wegen der noch auszugleichenden Fehlbeträge aus Vorjahren nach wie vor ein Haushaltssicherungskonzept erforderlich ist.

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