Jaritz legt Haushaltsplan vor

Breitenbacher Parlament streitet um Geld für Naherholungszentrum Silbersee

Digitale Visualisierung des Multifunktionsgebäudes des Naherholungszentrums Silbersee in Breitenbach/H. nach den Plänen des Architekturbüros Holger Gerst. Haus im Hang mit großem Balkon auf Stelzen sowie großer Terasse.
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So könnte das neue Multifunktionsgebäude des Naherholungszentrums Silbersee in Breitenbach/H. nach den Plänen des Architekturbüros Holger Gerst aussehen.

Über die Pläne zum Naherholungszentrum Silbersee wurde im Breitenbacher Parlament diskutiert. Dieses ist im Haushalt 2022 mit einer Million Euro das größte Investitionsprojekt.

Breitenbach/H. – Fügt man der Gemeinde und den nachfolgenden Generationen größeren Schaden zu, wenn man in ein Großprojekt investiert in der Hoffnung, damit den Tourismus anzukurbeln oder wenn man die Dinge jahrzehntelang lässt, wie sie sind, und das Geld zusammen-, beziehungsweise. den Schuldenstand niedrig hält?

Diese Grundsatzdiskussion führte das Breitenbacher Parlament in seiner Sitzung am Mittwochabend. Es ging, wie so oft, um das Naherholungszentrum (NEZ) Silbersee. Ursprünglich waren sich die Vertreterinnen und Vertreter von Bürgerforum Herzberg und SPD einmal einig, dass in das Naherholungszentrum investiert und dort erneuert werden solle. Auch die Grundzüge der Planung waren grundsätzlich begrüßt worden.

Je konkreter die Pläne wurden, desto lauter wurde die Kritik, vor allem von Uwe Schaake (SPD). Er bezweifelt zudem, dass Gastronomie und Campingplatz wirtschaftlich betrieben werden können. In der jüngsten Sitzung ging es nun darum, den Gemeindevorstand mit der Ausführungsplanung zu beauftragen und dafür eine Million Euro freizugeben.

„Viel zu viel Geld“ kritisierte die SPD-Fraktion, vor allem mit Blick darauf, dass dieser Antrag verabschiedet werden sollte, bevor der Haushalt 2022 mit den finanziellen Grunddaten vorgestellt wurde. „Wir halten es für unseriös, eine Summe von einer Million Euro außerhalb der Haushaltsdebatte zu diskutieren“, betonte Friederike Klinke, die Vorsitzende der SPD-Fraktion. Die Kosten sollten auf ein verkraftbares Maß gedeckelt werden.

Eine Verschiebung der Entscheidung lehnte das Bürgerforum Herzberg mit seiner Mehrheit ab. Das Bürgerforum war es dann auch, das dem Antrag in namentlicher Abstimmung zustimmte, gegen die Stimmen der SPD. Der Gemeindevorstand, so teilte der Beigeordnete Kurt Dörrbeck (SPD) am Ende der Sitzung mit, habe einen Antrag zur Änderung des vorgelegten Haushalts beschlossen, und zwar eine Reduzierung der Summe für das NEZ auf 850 000 Euro.

Naherholungszentrum ist größtes Investitionsprojekt

Mit ihren Haushaltsplänen und Jahresrechnungen ist die Gemeinde Breitenbach/H. gut dabei. Bürgermeister Volker Jaritz informierte die Gemeindevertretung, dass die Jahresrechnungen 2017, 18 und 19 vom Rechnungsprüfungsamt ohne wesentliche Kritik zurückgekommen seien. Dementsprechend erteilte das Parlament dem Gemeindevorstand einstimmig Entlastung.

Da auch der Jahresabschluss 2020 bereits beim Prüfungsamt vorliege und der Haushalt für das kommende Jahr alle Vorschriften berücksichtige, spreche nichts dagegen, dass das Zahlenwerk vom Landrat genehmigt werde, erläuterte Jaritz. Damit sei Breitenbach unter den Top-Drei-Gemeinden im Kreis. Für eine detaillierte Vorstellung der Zahlen für 2022 übergab Jaritz an seine Mitarbeiterin Anke Asbahr.

Rahmendaten

Der Ergebnishaushalt für 2022 hat ein Volumen von knapp vier Millionen Euro. Hier wird ein Überschuss von 56 000 Euro erwartet. Im Finanzhaushalt gibt es dagegen einen Fehlbedarf von 80 600 Euro. Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionen wird auf knapp 665 000 Euro festgesetzt, der Höchstbetrag für Liquiditätsdarlehen auf 750 000 Euro. Die Steuerhebesätze bleiben unverändert.

Einnahmen/Ausgaben

Aus dem Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer erwartet Breitenbach 2022 insgesamt rund 874 000 Euro, an Grundsteuer A und B zusammen knapp 200 000 Euro und an Gewerbesteuer 257 000 Euro. Die Schlüsselzuweisungen vom Land Hessen werden mit 942 000 Euro angegeben. 1,13 Millionen Euro muss die Gemeinde Breitenbach für ihr Personal ausgeben. 1,15 Millionen Euro für Steueraufwendungen und Umlagen.

Investitionen

Größtes Projekt in den kommenden Jahren ist das Naherholungszentrum, das zunächst mit einer Million Euro (siehe oben) eingeplant ist. Bürgermeister Jariz rechnet nach der Ausschreibung mit dem Abriss des bestehenden Gebäudes im Oktober 2022 und dem Rohbau des neuen Mehrzweckgebäudes bis Weihnachten. Weitere Projekte sind der Anbau ans Feuerwehrhaus Machtlos (15 000 Euro), die schon seit Jahren immer wieder aufgeschobene Außenanlage am Rathaus (25 000 Euro), Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbau Am Stockgraben (53 000 Euro), Gehwege und Wasserleitungen in der Hersfelder Straße (25 000 Euro) in Oberjossa, die Kanalleitung Steinmühle/Rosenweg (72 000 Euro), die abschließenden Arbeiten an der Bürgerbegegnungsstätte Oberjossa (44 500 Euro) und der Premiumwanderweg Herzberger Ritter (10 000 Euro), der im vergangenen Jahr bereits geplant war. Auch die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie mit 150 000 Euro ist ein Projekt aus dem Jahr 2021, das noch nicht umgesetzt wurde.

Der Haushalt wird jetzt in den Fraktionen und Ausschüssen beraten und soll in der Sitzung am 14. Dezember diskutiert und verabschiedet werden. (Christine Zacharias)

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