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Schmidt gibt sich geschlagen: Bürgermeister von Alheim nimmt Abwahlantrag an

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Von: Carolin Eberth

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Jochen Schmidt ist der Bürgermeister von Alheim. Dieses Bild entstand unmittelbar vor seinem Dienstantritt.
Jochen Schmidt war der Bürgermeister von Alheim. Dieses Bild entstand unmittelbar vor seinem Dienstantritt. © Christopher Ziermann

Jochen Schmidt ist seit gestern nicht mehr der Bürgermeister der Gemeinde Alheim. Der Erste Beigeordnete Andreas Brethauer (SPD) wird das Amt übergangsweise übernehmen.

Alheim – Nachdem drei der vier Alheimer Fraktionen für einen Abwahlantrag gegen Jochen Schmidt (parteilos) gestimmt hatten, blieb ihm eine Woche Bedenkzeit, in der er den Abwahlantrag annehmen konnte. Ihm war unter anderem mangelnde Kompetenz vorgeworfen worden. Ausschlaggebend sei laut der drei Fraktionen nicht ein einziger Grund, sondern die Summe aus Fehlern, die Schmidt in den vergangenen eineinhalb Jahren gemacht habe.

Noch vor einer Woche war Schmidt der Überzeugung, dass er seine Arbeit als Bürgermeister „zum Wohle der Gemeinde aktiv und mit festem Willen“ fortsetzen möchte. Doch was hat ihn nun zum Umdenken bewegt? „Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen. Ich habe sie entgegen meiner ursprünglichen Absicht entschieden, weil ich einfach nicht glauben konnte, was ich von und nach der Gemeindevertretersitzung alles über mich lesen, hören und sehen musste“, sagt Schmidt.

An der Beratung im Gemeindeparlament zum Abwahlverfahren durfte er nicht teilnehmen. „Ich möchte mich daher kurz zum Abwahlantrag äußern, der den Vorwurf enthält, ich habe nicht kooperiert und die Gemeinde nicht vorangebracht.“

Begründungen habe er anschließend der Presse entnommen. „Mit Verlaub, was ich da lesen musste, ist ein Sammelsurium teils unflätiger und beleidigender Äußerungen, die ich einer Gruppe pubertierender Jugendlicher unter bestimmten Umständen nachsehen würde, nicht aber gewählten Gemeindevertretern.“

Jochen Schmidt kündigt an, gegen die Gemeindevertreter, die öffentlich behauptet hätten, dass er gelogen habe, rechtlich vorzugehen. „Beleidigungen sind strafbar, und ich erwarte von den Genannten im Fall einer Verurteilung ihren Rücktritt.“

Auch deshalb habe er sich letztlich für die Annahme des Abwahlverfahrens und den Verzicht auf einen Bürgerentscheid entschieden. „Nicht, weil ich mir selbst etwas vorzuwerfen habe, dann wäre ich schon selbst gegangen. Nein, weil niemand es verdient hat, dauerhaft beleidigt und diffamiert zu werden und mein Ruf ohne sachlichen Grund über die Landkreisgrenze hinweg geschädigt wurde“, sagt Schmidt.

Bürgermeisterwahl in Alheim am 19. März

Im Alheimer Parlament wurde am 8. November ein Abwahlverfahren eingeleitet. 19 von 23 Gemeindevertretern waren für den Antrag, drei dagegen (Aribert Kirch, Leonhard Häde, beide FDP, Heinz Schneider, fraktionslos). Astrid Storch (FDP) enthielt sich. Hätte Schmidt den Antrag nicht angenommen, wäre es zu einem Bürgerentscheid am 19. März gekommen. An diesem Tag soll nun die nächste Bürgermeisterwahl von Alheim stattfinden. 

Neben der Kritik, die Jochen Schmidt nach seiner Annahme des Abwahlantrages an den Alheimer Politikern übt, erwähnt er auch schöne Dinge, die er in seiner Amtszeit erfahren habe, wie nette und freundliche Menschen, die ihm begegnet seien, die er besucht und mit denen er gute und bereichernde Gespräche geführt habe.

Er hebt hervor, dass er Projekte auf den Weg bringen konnte, mit und ohne Fördergelder, die mit viel Engagement und Eigenleistung der Bürger geschaffen wurden. „Ich durfte Mitarbeiter erleben, die sich sehr engagieren und mir besonders in der Anfangszeit meines Amtes eine große Unterstützung waren. Und Feuerwehrleute, die in ihren Einsätzen Engagement zeigen und trotz aller Not vor Ort gegenüber ihren Kameraden und der Bevölkerung besonnen den Überblick bewahren“, so Schmidt.

Diese Menschen würden Alheim wertvoll und einzigartig machen und ihm fehlen. „Was mir aber nicht fehlen wird, sind die ständigen Angriffe, Beleidigungen und Anfeindungen von den politischen Vertretern.“

Schmidt beschäftigt auch die Frage, was gewesen wäre, wenn er in vier Monaten den Bürgerentscheid gewonnen hätte. „Was wären die Konsequenzen? Ein neuer Gemeindevorstand oder eine neu zusammengesetzte Gemeindevertretersitzung? Nein, die politischen Vertreter sind zu nichts verpflichtet. Und welche Konsequenzen sie gezogen hätten, zeigt der Bürgerentscheid zum Niederellenbacher See, bei dem die besagten Vertreter für den Verkauf gestimmt und mit über 73 Prozent verloren haben.“ Die gleichen Vertreter seien es, die wenige Tage später seine Abwahl anstrebten. „Aber das mache ich nicht mehr mit und vermeide das weitere unappetitliche Schauspiel um meine Person.“

Zum Abschied wünscht er der Gemeinde alles Gute und, dass sie wieder in ruhigere Fahrwasser kommen mag. Denn der Wettbewerb würde nicht zuletzt durch die Energiesituation härter. „Nur eine Gemeinde in der alle – bei Meinungsverschiedenheiten und Diskussionen – an einem Strang ziehen, wird diesen Wettbewerb gewinnen können.“

Wie es für ihn privat weitergeht und ob er in Heinebach wohnen bleibt, dazu wollte er sich nicht äußern.

Dr. Andreas Brethauer

Für Dr. Andreas Brethauer sei Schmidts Entscheidung, sein Umdenken, sehr überraschend gekommen. Er sei quasi über Nacht zum Bürgermeister geworden und habe dementsprechend auch nur wenige Stunden geschlafen.

„Ich werde nun erstmal mit meinem Arbeitgeber vereinbaren müssen, wie ich meine Zeit zwischen diesem und der Gemeinde Alheim aufteilen kann. Ich bin aber überwältigt, über die vielen Menschen aus den Ortsteilen und der Politik, die sich seit gestern bei mir gemeldet haben und mir neben viel Zuspruch auch ihre Unterstützung angeboten haben“, sagt der neue Bürgermeister von Alheim.

„Zunächst mal möchte ich Herrn Schmidt meinen größten Respekt aussprechen. Er zeigt Größe, indem er den Bürgern, aber auch sich selbst, einen langen und schwierigen Weg bis zum Bürgerentscheid erspart. Diese Entscheidung war sicher nicht einfach.“ Gemeinsam mit den Gremien und den Mitarbeitern der Gemeinde möchte er eng zusammen rücken und die laufenden Geschäfte bis zur Neuwahl weiterführen. „In der Zeit, in der ich nun die Amtsgeschäfte übernehme, werde ich die dringenden Herausforderungen angehen. Da wären zum Beispiel die Planung der B83 und der Hessenallee, sowie die Verpachtung des Niederellenbacher Sees zu nennen.“ Daneben steht die Haushaltsplanung auf dem Programm, steigende Energiekosten und „ein schwieriger gewordener kommunaler Finanzausgleich machen es hier nicht einfach“. Und natürlich müssten nun Neuwahlen organisiert werden. „Es ist also viel zu tun“, sagt Dr. Brethauer.

Die Fraktionen

Die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen nehmen erleichtert und mit Respekt zur Kenntnis, dass Jochen Schmidt den Abwahlantrag der Gemeindevertretung angenommen hat und somit auf den Bürgerentscheid verzichtet. „Es war sicher keine leichte Entscheidung und er hat unsere vollste Anerkennung. Damit erspart er der Gemeinde Alheim eine lange Durststrecke und ermöglicht eine Neuwahl schon im März 2023“, heißt es von den drei Fraktionen.

„Der von den Bürgern direkt gewählte Bürgermeister hat sein Amt niedergelegt. Wenn wir Alheim voranbringen möchten, muss sich nun etwas an der politischen Kultur etwas ändern. Das Thema Niederellenbacher See ist geeignet, Zusammenarbeit im Sinne der Bürger zu leben“, so äußert sich Jörg Becker, der neue FDP-Fraktionsvorsitzende, zur Abwahl von Schmidt. (Von Carolin Eberth)

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