Grundsteuer bleibt gleich – Bürgermeister soll Schutzschirmvertrag nachverhandeln

Cornberg hofft aufs Land

Hans-H. Ullrich

Cornberg. Drei Bürger saßen im Publikum, als die Cornberger Gemeindevertretung am Donnerstag in Rockensüß tagte. Parlamentsvorsteher Achim Scholz (SPD) wunderte sich über das geringe Interesse, schließlich stand eine weitreichende Erhöhung der Grundsteuer um fast ein Drittel auf 650 Prozent auf der Tagesordnung.

So kam es am Ende allerdings nicht. Auf Vorschlag der SPD wurde der Antrag abgesetzt. Stattdessen soll der Gemeindevorstand um Bürgermeister Achim Großkurth nun mit dem Land Hessen verhandeln, damit die Schutzschirmkommune Cornberg mehr Geld von ihrem Vertragspartner erhält.

Prekäre Finanzlage

„Aus meiner Sicht werden wir aufgrund unserer prekären Finanzlage ohne eine bessere Finanzausstattung durch das Land auf Dauer nicht in der Lage sein, ausgeglichene Haushalte zu liefern“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans-Hermann Ullrich.

Er hält es für aussichtslos, mit der Erhöhung der Grundsteuern A und B von 500 auf 650 Prozent sowie der Steigerung der Gewerbesteuer um 20 Prozentpunkte auf 400 Prozent das Defizit der Gemeinde auszugleichen. „Um die Vorgaben der Schutzschirmvereinbarung zu erreichen, müssten die Hebesätze für Grundsteuern auf circa 1500 Prozentpunkte erhöht werden. Das ist offensichtlich unzumutbar für die Bürger der Gemeinde“, sagte Ullrich.

Als der Schutzschirmvertrag geschlossen wurde, sei die Gemeinde davon ausgegangen, dass Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich beim Abbaupfad berücksichtigt werden – so war das Regierungspräsidium bei der Genehmigung des Haushalts 2013 verfahren.

Inzwischen achtet der RP aber auf den tatsächlichen Zahlungseingang. „Es handelt sich hierbei um jeweils circa 200 000 Euro für die Jahre 2010 bis 2012“, sagte Ullrich. Da weitere Steuereinnahmen und Zuweisungen geringer ausfallen als erwartet, „kann man unschwer erkennen, dass die Gemeinde nicht in der Lage sein wird, die Vereinbarung einzuhalten.“

Von Marcus Janz

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