Aufatmen in Cornberg: Haushalt ist ausgeglichen

Cornberg. Cornbergs Bürgermeister Achim Großkurth hatte in Rockensüß gute Nachrichten für die neu gewählten Gemeindevertreter: Der Haushaltsplanentwurf 2016 ist im Ergebnishaushalt ausgeglichen. Damit sei die Schutzschirmvereinbarung erreicht.

Doch legte Großkurth umgehend einschränkend nach: Das positive Ergebnis sei allerdings nicht durch eine gemeindeeigene Leistung erzielt worden, sondern durch erhöhte Schlüsselzuweisungen und den neuen kommunalen Finanzausgleich.

Man habe sich seit Beginn des Schutzschirmvertrags mit dem Land bemüht, entsprechend der Vereinbarungen zu handeln: Es wurde gespart, wo immer es ging, an der Steuer- und Gebührenschraube wurde bis zur Schmerzgrenze und fast schon darüberhinaus gedreht. Das allein habe aber nicht gereicht. Im vergangenen Jahr fehlten der Gemeinde nicht nur Gewerbesteuereinnahmen, sie musste sogar Steuern zurückzahlen. „Das kann die Gemeinde aus eigener Kraft nicht ausgleichen“, sagte Großkurth.

Er mahnte zugleich: Die Haushaltskonsolidierung müsse weiter vorangetrieben werden, auch künftige Haushalte müssen laut Vereinbarung ausgeglichen sein. Zur Erinnerung: 2014 und 2015 hatte die Gemeinde keinen gültigen Haushaltsplan, weil die Genehmigungsbehörden die Zustimmung verweigert hatten. Erschwert wurde die Situation auch dadurch, dass der Kämmerer krankheitsbedingt längere Zeit ausgefallen war.

Investiert werden muss dennoch: 175.000 Euro sind dafür eingeplant. Geld soll auch über die neuen Kommunalen Investitionsprogramme von Land und Bund hereinkommen, Kredite sollen nicht aufgenommen werden. Dass die Gemeinde die Investitionsprogramme in Anspruch nehmen will, hatte das Parlament zuvor einmütig beschlossen.

Folgende Projekte sind unter anderem geplant:

• 70.000 Euro Beteiligung am Ausbau der Ortsdurchfahrt Königswald - hier ist die Gemeinde für die Gehwege zuständig.

• 30.000 Euro beträgt der Gemeindeanteil an der Sanierung der Friedhofskapelle und

• 40.000 Euro an der Sanierung des Multifunktionsgebäudes am Sportplatz - da geht es um das Dach.

• 7000 Euro für die Ersatzbeschaffung des Mobiliars (Stühle).

• 10.000 Euro für den Digitalfunk der Feuerwehr.

• 7000 Euro für die Kindertagesstätte, zum Beispiel für den Spielplatz.

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