Was möglich ist, wird gemacht – aber das ist nicht viel

Cornberger Haushalt 2019 einstimmig beschlossen

+
Die größte Investition im Haushalt für 2019: eine Straßenbaumaßnahme am Tiefen Weg in Rockensüß

Cornberg. Die größte Investition im Cornberger Haushalt für 2019 ist eine Straßenbaumaßnahme am Tiefen Weg in Rockensüß. Das Parlament hat den Plan einstimmig abgesegnet.

Viel ist nicht möglich – aber was möglich ist, das machen wir. So lautete der Tenor, als das Cornberger Parlament in der Sitzung am Donnerstagabend einstimmig den Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen hat. Änderungsanträge gab es nicht. Die chronisch klamme Gemeinde hat als größte Investition eine Straßenbaumaßnahme am Tiefen Weg in Rockensüß geplant (wir berichteten). Der Haushaltsüberschuss soll rund 87 000 Euro betragen.

CBL: „Optimistisch gerechnet“

„Das ist optimistisch gerechnet. Die Kalkulation der Einnahmen bereitet uns etwas Sorgen“, sagte Heinrich Peitzmeier. Der Fraktionsvorsitzende sprach für die Abgeordneten der Cornberger Bürgerliste (CBL). Wenn die Wirtschaft durch den Brexit unter Druck gerate, könnten die Einnahmen deutlich geringer ausfallen als im Haushaltsplan angenommen, so Peitzmeier. Dazu sagt Bürgermeister Achim Großkurth unserer Zeitung: „Die Kalkulation richtet sich nach einem Orientierungserlass des Landes.“

Auch Peitzmeier kam zu dem Urteil: „Der Plan ist seriös aufgestellt. Mit den 87 000 Euro könnten wir einiges abpuffern. Möglichkeiten für weitere Einsparungen oder Einnahmen sehe ich nicht. Im Haushaltsplan wurde das Beste aus den Gegebenheiten gemacht.“

Daumenschrauben werden bleiben

Kopfschmerzen bereiten der CBL allerdings die Straßenbeiträge. Auf die Einnahmen könne man nicht verzichten, eine Abschaffung der Beiträge komme in Cornberg nicht in Frage. „Das könnte uns auf die Füße fallen. Die Attraktivität unserer Gemeinde als Wohnort könnte dadurch weiter abnehmen. Dazu kommen die hohen Hebesätze von 700 Prozent. Es glaubt wohl niemand in diesem Parlament, dass wir diese Daumenschrauben für die Bevölkerung in nächster Zeit wieder lockern können.“ Diese Faktoren sorgen mit dafür, dass Peitzmeier nicht davon ausgeht, dass die negative Entwicklung der Einwohnerzahlen (minus 25 Prozent in den vergangenen 20 Jahren) in nächster Zeit gestoppt werden kann.

Kuhnsch: „Land bei Straßen in der Pflicht“

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Kuhnsch sagte zum Thema Straßenbeiträge: „Da ist das Land in der Pflicht. Herr Peitzmeier hat Recht: Wir können es uns nicht leisten, auf die Einnahmen zu verzichten. Es kann nicht sein, dass die Kommunen in diesem Punkt vom Land alleingelassen werden.“

Bezüglich der Hebesätze erinnerte sie daran, dass sie vor einigen Jahren die einzige Gemeindevertreterin gewesen sei, die dagegen gestimmt hatte. „Die Hebesätze sind für eine Gemeinde wie Cornberg viel zu hoch. Ich habe aber auch verstanden, dass wir zustimmen mussten, weil sonst der Haushalt nicht genehmigt worden wäre.“ Die Anhebung sei ein „ganz direkter Zwang des Landes“ und Bedingung für die Aufnahme in den Schutzschirm gewesen, fügte Bürgermeister Großkurth hinzu.

Große eigene Anstrengungen

Einig waren sich alle Akteure in einem Punkt: Vor zehn Jahren hätte wohl niemand der Gemeinde zugetraut, in nächster Zeit ausgeglichene Haushalte vorzulegen. Das habe man zwar nur mithilfe des Landes geschafft – aber auch durch große eigene Anstrengungen.

Der scheidende Parlamentsvorsitzende Achim Scholz sagte dazu in seiner letzten Sitzung: „Wir haben dafür gesorgt, dass der Schuldenberg für nachfolgende Generationen nicht größer geworden ist. Dafür hinterlassen wir aber einen Investitionsstau, der sich gewaschen hat – in Zeiten, wo das Geld dank niedriger Zinsen eigentlich günstig zu bekommen wäre.“ Aber: Über die Schuldenbremse des Landes kann sich die Gemeinde nicht hinwegsetzen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.