Mehrmals zur Ruhe ermahnt

Eklat um Kita-Gebühren: Eltern in Cornberg sind sauer

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Gebührenerhöhung zu hoch: Vater Matthias Reiter (Mitte) wird wegen der erhöhten Kita-Gebühren seine Söhne (von links) Thoralf (4) und Hagen (6) ab August nur noch vormittags in die Kita bringen. Bisher wurden die Jungs den ganzen Tag in der Kita Löwenzahn betreut.

Cornberg. Obwohl es für Zuschauer in Gemeindevertretersitzungen kein Rederecht gibt, nahmen sich einige dieses Recht jetzt heraus. Es ging um die Erhöhung der Kita-Gebühren.

Obwohl es bei einer öffentlichen Gemeindevertretersitzung kein Rederecht für Zuschauer gibt, nahmen sich einige Besucher der jüngsten Sitzung im Königswalder DGH dennoch dieses Recht heraus: Es ging um die Erhöhung der Kita-Gebühren.

Der Antrag 

Schon mehrmals hatten Cornberger Eltern einen Antrag auf längere Öffnungszeiten der Kita gestellt, zuletzt Ende 2016, erklärte Bürgermeister Achim Großkurth den Anwesenden. Zuvor hatte man die Verlängerung abgelehnt, da diese eine Gebührenerhöhung mit sich bringen würde. Das hatte die Gemeinde bis dato versucht zu vermeiden. Seit 1997 habe es keine kontinuierliche Beitragserhöhung mehr gegeben, lediglich eine Inflationsanpassung ab 2013. „Ein Versäumnis aus der Vergangenheit“ nannte Achim Scholz, Vorsitzender der Gemeindevertretung, diese Tatsache. Rückblickend sei eine kontinuierliche Gebührenerhöhung besser gewesen.

Die Gebühren 

Jetzt möchte man aber dem Wunsch der Eltern entsprechen und die Öffnungszeiten der Kita verlängern. Allerdings: Um weiterhin das Kinderförderungsgesetz einzuhalten, durch das die Kita jährlich mit 30.000 Euro unterstützt wird, müssen auch die Gebühren angehoben werden. Ansonsten würde der Gemeinde das Fördergeld durch die Lappen gehen.

Die Vorbereitung 

Im Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde wurde das Thema bereits mit dem Elternbeirat diskutiert. Einig wurde man sich nicht, wie die Gemeindevertretersitzung jetzt zeigte. Die Erhöhung der Gebühren spaltete nicht nur die anwesenden Eltern von den Parlamentariern, sondern die Gemeindevertreter auch untereinander.

Die Diskussion 

SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Heinrich Ullrich erklärte, dass es keinen anderen Weg gebe, als zum 1. März zu erhöhen. Hilmar Bettenhausen von der CDU fragte daraufhin, ob man den Beschluss nicht aufschieben könne, um ein Ergebnis zu finden, das auch den Wünschen der Eltern entspreche. Robert Heiderich von der CBL empfahl, die Erhöhung auf zwei Jahre zu verteilen.

Das letzte Wort 

Der Diskussion machte schließlich CBL-Vorsitzender Heinrich Peitzmeier ein Ende. Er erklärte, wie der Haushalt für 2017 geplant sei („Spitz auf Knopf“) und dass die Ablehnung der Erhöhung und der damit einhergehende Verlust der 30.000 Euro den gesamten Haushaltsplan den Bach hinuntergehen lassen würde.

So leid es ihm täte, das könnte Cornberg nicht riskieren. Außerdem sei die Erhöhung überschaubar, etwa 20 Euro pro Monat. „Das sind vier Schachteln Kippen im Monat oder zwei Kästen Bier.“ Eine Mutter aus dem Zuschauerraum rief dazwischen: „Oder acht Bücher.“ Schließlich sieht der Schutzschirmvertrag einen ausgeglichenen Haushalt in drei Folgejahren vor. Peitzmeier verstand die Emotionalität, aber: "Es gibt nun einmal Zwänge."

Der Eklat 

Den anwesenden Eltern gefiel das Gesagte gar nicht. Obwohl sie zur Ruhe ermahnt wurden, meldete sich eine Zuschauerin zu Wort. Nicht die Erhöhung sei das Problem, sondern dass sie von Knall auf Fall zum 1. März beschlossen werde. Dass dies der Gemeindevertretung jetzt erst einfalle, sei eine "Sauerei". Man empfinde die Art und Weise, das Prozedere, wie die Erhöhung umgesetzt wird, als falsch. Nach diesen Worten standen die Zuschauer allesamt auf, schimpften lauthals vor sich hin und verließen mit einem donnernden Türschlag den Saal. Mit vier Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen stimmten die Gemeindevertreter schließlich für die Erhöhung.

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