Finanzielle Auswirkungen bescheiden

Hartmut

Finanziell seien die Auswirkungen zwar bescheiden, aber trotzdem könnten während einer Wahlzeit etwa 12 000 Euro eingespart werden, meinte Klaus Troch namens der SPD.

Den Befürchtungen kleiner Fraktionen, künftig nicht mehr vertreten zu sein, könne widersprochen werden, weil das Wahlverfahren und das Persönlichkeitswahlrecht die kleinen Parteien bevorzuge. Die Kritik am Antrag in der Ausschusssitzung, eine Reduzierung sei undemokratisch und Ortsteile seien nicht mehr vertreten, „ist ebenfalls nicht stichhaltig“, argumentierte Troch.

Durcheinander gewürfelt

Er begründete dies mit dem Kumulieren und Panaschieren. Die Reihenfolge der Kandidaten könne „völlig durcheinander gewürfelt werden“. Dafür gebe es auch bei den jüngsten Kommunalwahlen zahlreiche Beispiele. Troch: „Wäre die jüngste Kommunalwahl auf der Basis von 31 zu verteilenden Sitzen ausgezählt worden, hätte sich folgende Sitzverteilung ergeben: SPD 16 statt 19, CDU elf statt 13, UBR drei statt vier, die FDP/Thomas Nölke wäre bei einem Sitz geblieben.“

UBR: Ortsbeiräte bleiben

Die UBR unterstütze den Antrag, sagte Hartmut Grünewald, auch wenn die Entlastung des Haushalts kaum spürbar sei. Die Ortsbeiräte könnten bleiben. Man müsse zugeben, dass es immer schwieriger werde, geeignete Kandidaten zu finden, die sich dem Stress unterziehen, sagte Grünewald. - „Alle Jahre wieder derselbe Antrag vor dem Wechsel einer Legislaturperiode“, sagte Thomas Nölke zum SPD-Antrag. In Städten zwischen 10 000 und 25 000 Einwohnern seien 37 Gemeindevertreter festgelegt. Nölke nannte Beispiele: Homberg und Bebra mit über 14 000 Einwohnern, Melsungen und Hessisch Lichtenau mit über 13 000 beziehungsweise über 12 000 Einwohnern hätten jeweils 37 Stadtverordnete, Heringen (7762 Einwohner) und Spangenberg (6295) jeweils 31. Man müsse sich fragen, ob der Antrag „überhaupt schon zeitgemäß ist“ oder ob man davon ausgehe, dass man im nächsten Jahr oder in der nächsten Legislaturperiode mindestens 3600 Einwohner von derzeit 13 599 weniger haben werde. Alle seien doch bestrebt, betonte Nölke, „Potential nach Rotenburg zu bringen, Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen, das Leben in Rotenburg aufblühen zu lassen“.

Um die Magistratsverordnung vernünftig umsetzen zu können, „brauchen wir die breite Schicht aus ehrenamtlichen Menschen, die bereit sind, was für unsere Gemeinde zu bewegen.“

Nölke: Endlich umdenken

In den Reihen der Parteien müsse endlich ein Umdenken stattfinden. Das Denken einer Partei sei längst überholt, wenn man bedenke, dass schätzungsweise höchstens zehn Prozent der Einwohner Rotenburgs Mitglied einer Partei seien. Wenn man sparen wolle, „dann sollten wir einmal groß denken und Ausgaben reduzieren“, forderte Nölke.

„Alle Jahre wieder derselbe Antrag...“

Thomas Nölke

Leider sei sein Antrag vom 5. November mehrheitlich abgelehnt worden. Um effektiv zu sparen, müsse man täglich 1000 Euro sparen „und nicht, wie in diesem Jahr durch mehrheitliche Beschlüsse etwa eine Million Euro zusätzlich ausgeben“. (m.s.)

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