Kitas in der Warteschleife 

Finanzierung für Kinderbetreuung: Budgets reichen nicht

Elke Künholz (SPD)
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Elke Künholz (SPD)

Die Finanzierung von Neu- oder Umbauten von Kinderbetreuungseinrichtungen im Landkreis ist ins Stocken geraten.

Hersfeld-Rotenburg – Anträgen für Finanzierungszuschüsse durch das Land in Höhe von acht Millionen Euro steht noch ein Budget von 3,3 Millionen Euro gegenüber. Das bestätigte Erste Kreisbeigeordnete Elke Künholz auf Anfrage. Aktuell gibt es 18 Antragsteller im Landkreis. Dazu zählen Kommunen und auch Tagesmütter beziehungsweise Kindertagespflegestellen.

Erstmal unberücksichtigt blieb zum Beispiel der Neubau der fünfgruppigen Rotenburger Kita und Krippe im Stadtteil Braach. Eigentlich sollte in diesem Jahr mit dem Bau begonnen werden, jetzt ist das 5,5-Millionen-Euro-Projekt in den Haushaltsplanentwurf 2021 gewandert. Das heißt aber nicht, dass die Zuschüsse dann fließen werden, warnen Künholz und ihr leitender Mitarbeiter Dirk Langheld: „Da gibt es keinen Automatismus.“ Beide kritisieren, dass die Mittel hessenweit nicht auskömmlich seien. Mit dieser Einschätzung stehen sie offenbar nicht allein: Dem Vernehmen nach haben sich viele CDU-Bürgermeister auf Landesebene über die zu geringen Mittel beschwert.

Geld wird auf 33 Jugendamtsbezirke verteilt

Das Landesinvestitionsprogramm Kinderbetreuung 2020-2024 und das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2020-2021 umfasst hessenweit 92 Millionen Euro. Das Geld wurde in Form von Budgets auf die einzelnen 33 Jugendamtsbezirke verteilt, erläutert das Sozialministerium. Pro Jugendamtsbezirk wurde ein Sockelbetrag von zwei Millionen Euro festgelegt, weiteres Geld wird nach dem Anteil der Kinder unter sechs Jahren zugeteilt, erklärte Alice Engel, Sprecherin des Sozialministeriums. Sechs Millionen Euro entfallen somit bis 2024 auf den Kreis Hersfeld-Rotenburg.

Der hat nun den Schwarzen Peter, ist also gehalten, einzelne Projekte zu priorisieren und muss eine Rangliste erstellen. „Wir sind aber in gutem Kontakt zu den Kommunen und sehen zu, dass wir das ordentlich über die Bühne kriegen“, fasst Langheld zusammen. Basis seien auch hier die Anzahl der Kinder unter sechs Jahren in den jeweiligen Kommunen und weitere Komponenten.

Sozialministerium: 50 Millionen Euro folgen

Ein wenig legt das Land im nächsten Jahr noch nach: 50 Millionen wurden für die Finanzierung der Kinderbetreuung noch zugesagt, erklärte Pressesprecherin Anja Engel. Das sei den Landkreisen auch bekannt. Demnach entfallen auf den Kreis Hersfeld-Rotenburg 2021 noch 1,1 Millionen Euro. Weitere 27 Millionen Euro seien landesweit aus dem Corona-Sondervermögen beantragt. (Von Silke Schäfer-Marg)

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