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Die Grundsteuern in Niederaula sinken

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Von: Mario Reymond

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Blick vom Hattenbacher Segelflugplatz nach Niederaula
Blick vom Hattenbacher Segelflugplatz nach Niederaula © LUDGER KONOPKA

Gegen die Stimmen der beiden Grünen haben die Niederaulaer Gemeindevertreter den Haushalt für 2023 und das Investitionsprogramm bis 2026 auf den Weg gebracht. Und das ohne Diskussion.

Niederjossa – Im Vorfeld waren zwei Änderungswünsche von allen Fraktionen vorbereitet worden. Einen weiteren hatten dann noch BLN, CDU und Grüne gemeinsam formuliert.

Sie wünschten sich, Geld für die Rückzahlung von Straßenbeiträgen in den kommenden drei Haushaltsjahren zu berücksichtigen. Einstimmig wurden für das kommende Jahr 310 000 Euro, für 2024 insgesamt 300 000 Euro und für 2025 noch einmal 335 000 Euro eingestellt.

Aufgrund der positiven Finanzentwicklung wurden auf Wunsch aller Fraktionen auch die Grundsteuern A und B um jeweils 50 Punkte von 600 auf 550 herabgesetzt.

Und der Arbeitskreis Stolpersteine erhält 2500 Euro, um auch weiterhin dafür sorgen zu können, dass die Erinnerung an die ehemaligen jüdischen Bewohner Niederaulas nicht erlischt.

Zu den Tagesordnungspunkten Haushalt und Investitionsprogramm waren die Vertreter von SPD, Bürgerliste, Wählergemeinschaft und Grünen jeweils nur kurz ans Rednerpult getreten, um ihre Stellungnahmen zum Zahlenwerk abzugeben.

Da in den vergangenen sechs Jahren eine Finanzpolitik mit Augenmaß betrieben worden sei, wobei die Verbindlichkeiten halbiert und Rücklagen in Höhe von 13,1 Millionen Euro gebildet worden seien, werde die Bürgerliste dem Haushalt zustimmen. Jedoch sei zu befürchten, dass Projekte bei Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit künftig nicht möglich seien. Das liege an den millionenschweren Großprojekten wie Sportpark Aulatal und Feuerwehrgerätehaus, die den Spielraum für freiwillige Leistungen künftig gen null tendieren lassen dürften, formulierte Gerhard Eckstein für die Bürgerliste seine Bedenken.

Fraktionen arbeiten gut zusammen

Die gute Zusammenarbeit aller Fraktionen in den Ausschüssen lobte für die SPD deren Fraktionsvorsitzender Felix Zettl. „Diese Vorarbeit hat sich bewährt und sollte zur Regel werden. Ich bedanke mich bei allen, dass wir es auf diese Weise geschafft haben, gemeinsam Kompromisse zu finden.“ Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine, der damit einhergehenden Energiekrise und der hohen Inflation stehe die Marktgemeinde Niederaula dieser Krise robust entgegen. Und das alles ohne Kreditaufnahme, freute sich Zettl.

In die gleiche Kerbe schlug Michael Weinert von der WGN, der ebenfalls mit Blick auf Ukrainekrieg und explodierende Energiepreise von einer so nicht zu erwartenden finanziell positiven Entwicklung der Gemeindefinanzen sprach.

Ein Haar in der Suppe fand allerdings noch der Grüne Wolfgang Köhler, was ihn und seine Mitstreiterin in der Gemeindevertretung dazu bewog, das Zahlenwerk komplett abzulehnen.

Die immer weiter voranschreitende Ansiedlung von Logistikunternehmen und die damit verbundene Versiegelung landwirtschaftlicher Flächen seien aus seiner Sicht nicht länger hinnehmbar. Gerade mit Blick auf den Krieg in der Ukraine, der Kornkammer Europas, dürfte man auch in Niederaula nicht fahrlässig mit den noch vorhandenen landwirtschaftlich nutzbaren Flächen umgehen. „Aber hier werden bald wieder Grünflächen in der Größe von 24 Fußballfeldern versiegelt“, sagte der Grüne. (Mario Reymond)

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