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Daniel Iliev als Bürgermeister von Heringen vereidigt

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Von: Jan-Christoph Eisenberg

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Startschuss für zweite Amtszeit: Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost (links) nahm Bürgermeister Daniel Iliev den Amtseid ab. In der Mitte assistiert der Erste Stadtrat Johannes Beyer, der zuvor die Ernennungsurkunde überreicht hatte.
Startschuss für zweite Amtszeit: Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost (links) nahm Bürgermeister Daniel Iliev den Amtseid ab. In der Mitte assistiert der Erste Stadtrat Johannes Beyer, der zuvor die Ernennungsurkunde überreicht hatte. © Jan-Christoph Eisenberg

Daniel Iliev ist bei der jüngsten Sitzung der Stadtverordneten als Bürgermeister von Heringen vereidigt worden. Außerdem gab es gute Nachrichten vom Sportplatz.

Heringen – Sechs weitere Jahre wird Daniel Iliev voraussichtlich auf dem Chefsessel im Heringer Rathaus platznehmen: Nachdem der amtierende Bürgermeister am 6. März ohne Gegenkandidaten mit 85,4 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden war, beginnt am 1. Juli seine zweite Amtszeit.

Am Ende der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments im Bürgerhaus verpflichtete Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost Iliev nun abermals auf gewissenhafte Erfüllung seiner Aufgaben und nahm ihm den Amtseid ab. Der Erste Stadtrat Johannes Beyer überreichte die Ernennungsurkunde. Das Ergebnis des Urnengangs im März hatten die Stadtverordneten zuvor einstimmig für gültig erklärt. Nach der Zeremonie bezeichnete Iliev die in den vergangenen sechs Jahren auf den Weg gebrachten Projekte als „unser aller Erfolge“. Gemeinsam sei eine politische Kultur geschaffen worden, die von gegenseitigem Respekt geprägt sei.

Passend dazu hatten die Stadtverordneten vorher – in bis vor Kurzem in Heringen noch kaum vorstellbarer Eintracht – zügig und weitgehend ohne breite Debatte ihre umfangreiche Tagesordnung abgearbeitet:

Leerrohrnetz verkauft

Einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen die Stadtverordneten den Verkauf des städtischen Glasfaserkabel-Leerrohrnetzes an die Firma Net Services als bisherigen Pächter. Sie beauftragten den Magistrat mit dem Abschluss der entsprechenden Verträge sowie der Kündigung des bisherigen Pachtvertrages.

Das Unternehmen aus Flensburg plant den weiteren Ausbau mit Glasfaser-Hausanschlüssen (unsere Zeitung berichtete), welchen die Stadt laut Bürgermeister Daniel Iliev selbst nicht leisten könne. Der Kaufpreis wurde während der Sitzung nicht öffentlich genannt.

Matthias Berger (SPD) hob allerdings hervor, dass die vom Käufer gebotene Summe leicht über dem Ergebnis eines von der Stadt beauftragten Wertgutachtens liege.

Stadtwerke auflösen

Ebenfalls einstimmig beschlossen die Mandatsträger, die Stadtwerke als bisherigen Eigenbetrieb aufzulösen und stattdessen als Teilbereich in den städtischen Haushalt zu integrieren. Dadurch sollen künftig kostenintensive Parallelstrukturen entfallen und die internen Abläufe vereinfacht werden.

Stadtwerke-Chef Heiko Habermann hatte vor der Abstimmung erläutert, dass die Transparenz des Wirtschaftsplans mit kaufmännischer Buchführung seit Einführung der Doppik ebenso übersichtlich im Haushalt abbildbar sei. Auch wegen organisatorischer und personeller Veränderungen beim Wasserbeschaffungsverband sei die Organisationsform als Eigenbetrieb nicht mehr erforderlich.

Sportplatz-Sanierung

Anders als ursprünglich vorgesehen, will die mit der umfassenden Sanierung des Heringer Sportplatzes beauftragte Firma die Arbeiten bereits in diesem Jahr abschließen. Dementsprechend müssen aber auch die Rechnungen noch 2022 statt 2023 beglichen werden.

Einstimmig bei einer Enthaltung beschloss das Stadtparlament deshalb, in diesem Jahr 1,361 Millionen Euro überplanmäßig bereitzustellen. Diese Summe enthält einen Puffer von 190 000 Euro für unvorhergesehene Ausgaben. Zur Finanzierung erwartet die Stadt 607 500 Euro als vorzeitige Zuweisung des Bundes.

Die restlichen 753 500 Euro sollen aus der Rücklage finanziert werden, die mit hoher Wahrscheinlichkeit durch gute Gewerbesteuererträge gebildet werden kann.

Zweiter Anlauf für Titel

Die Stadt Heringen möchte im zweiten Anlauf vom hessischen Innenministerium die Bezeichnung „Kalistadt“ als Namenszusatz verliehen bekommen. Einen entsprechenden Beschluss hatte das Stadtparlament bereits im März 2018 gefasst – damals allerdings mit 16 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen.

Beantragt worden war der Titel allerdings nicht, da das Ministerium seinerzeit mitteilte, dass für die Verleihung eine überwältigende Mehrheit oder besser noch ein einstimmiger Beschluss nötig seien.

Für den zweiten Anlauf sprach sich das Stadtparlament in der jüngsten Sitzung nun einstimmig bei drei Enthaltungen aus WGH und CDU aus. Bürgermeister Daniel Iliev hofft mit Blick auf dieses Votum, dass der Namenzusatz bereits zum Stadtfest anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Gebietsreform im September verliehen wird. (Jan-Christoph Eisenberg)

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