Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Konsens und Kampfabstimmung in Heringen

Feierlicher Akt: Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost (vorne links) vereidigt während der konstituierenden Sitzung des Stadtparlaments im Bürgerhaus die Magistratsmitglieder.
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Feierlicher Akt: Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost (vorne links) vereidigt während der konstituierenden Sitzung des Stadtparlaments im Bürgerhaus die Magistratsmitglieder.

Eintracht bewiesen die Heringer Stadtverordneten trotz neuer Mehrheitsverhältnisse in ihrer konstituierenden Sitzung am Donnerstagabend im Bürgerhaus – zumindest zum Auftakt.

Heringen - Auf gemeinsamen Vorschlag und einstimmig wählten die Heringer Mandatsträger Alfred Rost (SPD) zum neuen StadtverordnetenvorsteherHans Ries (WGH) hatte zuvor in Aussicht gestellt, den gemeinsamen Kandidaten von SPD und CDU mitzutragen, weil es den parlamentarischen Gepflogenheiten entspreche, dass der stärksten Parlamentsfraktion dieses Amt zustehe – auch wenn in der zurückliegenden Wahlperiode davon abgewichen worden sei.

Rost leitete die Sitzung bereits vor seiner Wahl als „Alterspräsident“ und schwor die Parlamentarier in dieser Funktion auf „faire und sachgerechte Auseinandersetzungen mit Klarheit und Augenmaß“ ein.

Die neue Einigkeit währte jedoch nur kurz: Bereits bei der Entscheidung über Rosts Stellvertreter wurde erstmals der Einsatz der Wahlurne nötig. Zwar hatte Hans Ries auch hier eine gemeinsame Kandidatenliste angeregt, die Ute Marhold für die WGH als zweitstärkster Fraktion an erster Stellvertreterposition vorsah. In den Augen von SPD und CDU, die ihrerseits eine gemeinsame Kandidatenliste einbrachten, handelte es sich bei den Offerten des Altbürgermeisters jedoch um Lippenbekenntnisse für den großen Auftritt im Parlament: „Wenn es ihnen mit einem gemeinsamen Wahlvorschlag ernst gewesen wäre, hätten Sie im Vorfeld das Gespräch gesucht“, kritisierte Bürgermeister Daniel Iliev. Diesen Vorwurf untermauerte später noch einmal Eckhard Bock (CDU), als Ries eine gemeinsame Liste für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes forderte. Die geheime Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher brachte durch die Mehrheitsverhältnisse erwartbare Ergebnis: Den Parlamentspräsidenten werden künftig Eckhard Bock (CDU), Lukas Diebener (SPD) und erst an dritter Stelle Ute Marhold (WGH) vertreten.

Unstrittig waren hingegen die Wahl von Verwaltungsmitarbeiter Matthias Hujo zum Schriftführer und von dessen Kollegen Tobias Schäfer, Tatjana Reimer, Kai Adam und Astrid Heinz zu seinen Stellvertretern, die Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl, zu der keine Einsprüche eingegangen waren, und die Besetzung der Ausschüsse im Benennungsverfahren.

Bei der Entsendung von Vertretern in verschiedene Gremien – in anderen Kommunen reine Formsache – ergab sich in der Werrastadt ein differenziertes Bild: Bei der Verbandsversammlung des AZV überließen die neun WGH-Vertreter ohne eigene Kandidatenliste sowie bei einer Gegenstimme und acht Enthaltungen SPD und CDU das Feld. Hans Ries hatte das Müllparlament zuvor als „überflüssig wie ein Kropf“ bezeichnet – diese Funktion könne genauso gut der Kreistag übernehmen.

Die städtischen Vertreter für die Gremien von Gebietsrechenzentrum und Wirtschaftsförderungsgesellschaft wurden einstimmig entsendet, während es beim Wasserbeschaffungsverband zur Kampfabstimmung kam, die erwartungsgemäß der gemeinsame Kandidatenvorschlag von SPD und CDU gewann. Bei der Besetzung der Betriebskommission der Stadtwerke kam schließlich noch einmal ein gemeinsamer Kandidatenvorschlag zustande, der alle drei Fraktionen berücksichtigt.

Zum Abschluss der insgesamt drei Stunden und 15 Minuten dauernden Sitzung wurden die Magistratsmitglieder gewählt und von Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost nicht per Handschlag, sondern pandemiebedingt per Corona-Gruß mit dem Ellenbogen verpflichtet und vereidigt. Bürgermeister Daniel Iliev händigte den neuen und wiedergewählten Stadträten die Ernennungsurkunden aus.

Als Erster Stadtrat vertritt auch weiterhin Johannes Beyer (SPD) den Rathauschef, weitere Stadträte der Sozialdemokraten sind Helmut Bode-Nohr, Detlef Scheidt und Nicole Heinz. Die WGH ist mit Hagen Hildwein und die CDU mit Evelyn Bock im Magistrat vertreten.

Eine Übersicht des neuen Stadtparlaments erscheint in einer der kommenden HZ-Ausgaben.

Von Jan-Christoph Eisenberg

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