Schimmelgeruch - Formfehler bei Alternativsuche

Rathaus in Schenklengsfeld: Zukunft weiter ungewiss

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Repräsentativ, aber sanierungsbedürftig: Das alte Rathaus im Herzen von Schenklengsfeld.

Die Zukunft des sanierungsbedürftigen Rathauses der Gemeinde Schenklengsfeld ist weiter ungewiss. Womöglich besteht aber bald sogar akuter Handlungsbedarf wegen Schimmelbefalls.

Über die Suche nach einer Alternative für das sanierungsbedürftige Rathaus haben die Schenklengsfelder Gemeindevertreter am Donnerstagabend im Dorfgemeinschaftshaus Erdmannrode erst kontrovers diskutiert – dann aber das weitere Vorgehen bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.

Nachdem sich die Anträge von Fraktionen und Gemeindevorstand durch mehrere Änderungen inhaltlich angenähert hatten, einigten sich die Beteiligten schlussendlich auf einen gemeinsamen Beschlusstext. Ende August war die Sanierung des Rathauses im Zuge der Dorferneuerung von der Gemeindevertretung wegen des von 975 000 Euro auf fast 1,4 Millionen Euro angewachsenen Kostenbedarfs gestoppt worden. Ende Oktober beschloss das Parlament mehrheitlich, dass die Bürger der Gemeinde für die Suche nach Alternativen Grundstücke oder Gebäude anbieten sollen (unsere Zeitung berichtete).

Im Mitteilungsblatt der Gemeinde war jedoch eine vom Beschluss des Gemeindeparlaments abweichende Abgabefrist veröffentlicht worden – weshalb das Parlament sich nun erneut mit dem Thema befasste. Weiterhin war die Immobiliensuche als ein „Interessensbekundungsverfahren“ bezeichnet worden, für das jedoch klare gesetzliche Regelungen gelten würden, wie die Fraktion Bürgerliste (BL) monierte. Neben der sofortigen Aufhebung des Verfahrens hatte die BL ursprünglich auch beantragt, den Gemeindevorstand zu rügen, was Fraktionsvorsitzender Stephan Nied jedoch zurückzog.

Die Bezeichnung „Interessensbekundungsverfahren“ sei falsch gewählt, räumte Bürgermeister Carl Christoph Möller ein und beantragte deshalb, beim vom Gemeindevorstand angestrebten Neustart der Immobiliensuche stattdessen den Begriff „Vorschläge der Bürger“ zu verwenden.

Gemeint sei kein förmliches Interessensbekundungsverfahren im Sinne des Gesetzes, sondern lediglich eine Vorstufe, um ein Konzept für den künftigen Verwaltungssitz entwickeln zu können, betonte auch Tanja Hartdegen (SPD). In ihrem Änderungsantrag sprachen sich die Sozialdemokraten ebenfalls gegen eine Rüge und für die Suche nach „Vorschlägen“ aus.

Dass die Verwaltung die Abgabefrist eigenmächtig geändert hatte, begründete Bürgermeister Möller mit der späten Unterschrift des Sitzungsprotokolls durch den Parlamentsvorsitzenden Udo Langer: „Zwischen Veröffentlichung und Abgabefrist wären deshalb nur fünf Tage geblieben“. Den schwarzen Peter wollt Langer sich jedoch nicht zuschieben lassen: Es gebe keine Pflicht, das Protokoll abzuwarten: „Nach dem Beschluss kann man agieren“, entgegnete er.

Die Zukunft des Schenklengsfelder Verwaltungssitzes ist weiterhin offen, womöglich besteht bald sogar akuter Handlungsbedarf: Nach Beschwerden von Mitarbeitern über Schimmelgeruch sei ein Raumluftgutachten in Auftrag gegeben worden, berichtete der Bürgermeister. Schlimmstenfalls müsse das Gebäude sogar geräumt werden. Auch deshalb halte die Gemeinde den Mietvertrag für das während der Sanierung angedachte Ausweichquartier aufrecht und habe auch den Rückbau der bereits eingezogenen Kabelkanäle gestoppt, beantwortete der Rathauschef eine entsprechende Anfrage der Bürgerliste. Die Entscheidung über den Rückzug der Förderanträge für den Rathausumbau wurde kurzfristig von der Tagesordnung genommen.

Bei einer Gegenstimme beschloss das Parlament zudem, die Elektroverteilungen des Gebäudes für 7000 Euro in Einklang mit den Sicherheitsbestimmungen zu bringen. Dass sich die Gemeindevertreter damit überhaupt befassen mussten, kritisierte Stephan Nied (BL) – schließlich dürfe der Gemeindevorstand bis 10 000 Euro selbst entscheiden. „Wenn wir es schon auf der Tagesordnung haben, können wir es auch beschließen“, erwiderte Tanja Hartdegen (SPD). (jce)

Quelle: Hersfelder Zeitung

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