Parlament beschließt Erlass für Januar und Februar

Keine Kita-Gebühren in Ausbach während des Lockdowns

Kinder frühstücken in einer Kindertagesstätte.
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Kinder frühstücken in einer Kindertagesstätte.

Die Gemeinde Hohenroda erlässt für die Lockdown-Monate Januar und Februar die Gebühren für die Kindertagesstätte in Ausbach.

Hohenroda - Das gilt bis zur Wiederaufnahme des eingeschränkten Normalbetriebs. Diesen Beschluss hat die Gemeindevertretung am Montagabend während ihrer Sitzung in der Ransbacher Großsporthalle einstimmig gefasst.

Seit dem 16. Dezember hatte die Hessische Landesregierung an die Eltern appelliert, ihre Kinder zuhause zu lassen. Angeboten wurde jedoch eine Minimalbetreuung. Seit Montag findet wieder ein eingeschränkter Normalbetrieb statt. Das Land Hessen gleicht Kommunen, die Eltern während der vorübergehenden Schließung von den Kita-Gebühren befreien, die Beiträge pauschal zur Hälfte aus. Der nun vom Hohenrodaer Gemeindeparlament beschlossene Gebührenerlass gilt zunächst für Kinder, die durchgängig zuhause waren.

Für Eltern, die die Minimalbetreuung in Anspruch genommen haben, sollen die Gebühren tageweise berechnet werden. Sollte das Land jedoch auch für diese Kinder die Beiträge übernehmen, verzichtet die Kommune auch in diesen Fällen auf die Gebühren. Ein ähnliches Vorgehen empfiehlt das Gemeindeparlament mit seinem Beschluss auch dem kirchlichen Träger der Mansbacher Kita. Die durch den Gebührenerlass entstehenden Mindereinnahmen betragen laut Beschlussvorlage für beide Einrichtungen zusammen rund 4600 Euro pro Monat. Sie sollen durch Einsparungen bei den Personalkosten ausgeglichen werden: Von Jahresanfang bis zum 21. Februar galt in der Ausbacher Kita Kurzarbeit.

Einstimmig wurden am Montagabend auch die übrigen Beschlüsse der Sitzung gefasst: So gab das Gemeindeparlament dem Entwurf einer Satzung für das Gemeindearchiv seinen Segen. Seit Mitte 2019 gehört die Gemeinde dem kommunalen Archivverband Hersfeld-Rotenburg an, dessen Arbeit ohne die Satzung keine Rechtsgrundlage hätte.

Auf der Zielgerade befindet sich der Neubau der Gemeindeverwaltung am Dorfgemeinschaftshaus in Oberbreitzbach. Der Auftrag für die Beschaffung der Büromöbel wurde vom Gemeindeparlament für rund 29 700 Euro an eine Fachfirma aus Bad Emstal vergeben. (Jan-Christoph Eisenberg)

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