Bis Jahresende werden hunderttausende Euro fehlen

Fehler bei Müllabrechnung: AZV verzichtet vorläufig auf viel Geld

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Abfälle aus Küche und Garten: Die Einführung der Biotonne hat beim AZV in den vergangenen Monaten mehrfach für Probleme gesorgt.

Hersfeld-Rotenburg. Wegen Abrechnungsproblemen bei der Biotonne werden dem Abfallwirtschafts-Zweckverband Hersfeld-Rotenburg (AZV) bis zum Jahresende mehrere hunderttausend Euro in der Kasse fehlen.

Das ist die Folge der Entscheidung, im zweiten Quartal von bestimmten Kunden keine Vorauszahlung zu verlangen.

Der AZV hat bei der Erstellung der Gebührenbescheide nicht berücksichtigt, dass die Kunden nach Einführung der Biotonne weniger Restmüll produzieren (wir berichteten). Beim AZV geht man davon aus, dass ein Viertel der Leerungen entfällt. Die angesetzte Vorauszahlung wurde aber nicht entsprechend reduziert.

Aus Gründen der Gerechtigkeit hatte die Verbandsvorsitzende und Erste Kreisbeigeordnete Elke Künholz am Wochenende „die Reißleine gezogen“ und entschieden, dass im zweiten Quartal von Biotonnen-Kunden kein Abschlag verlangt wird. Entsprechende Änderungsbescheide werden noch juristisch geprüft, sagte Künholz, damit alles satzungskonform sei. Sie sollen bald an die schätzungsweise rund 20.000 AZV-Kunden mit Biotonne rausgehen. Die genaue Zahl ermittelt der AZV derzeit noch.

Während bei den Kunden, die von der Biotonne befreit sind, regulär am 15. Mai die Quartals-Vorauszahlung eingezogen wird, bucht der AZV bei seinen Biotonnen-Kunden überhaupt nichts ab - auch nicht die Grundgebühren für Restmüll und Biomüll, von 24,45 Euro im Vierteljahr.

Elke Künholz

„Nur einen Teil einzuziehen, wäre technisch und personell nicht zu bewerkstelligen“, sagte Künholz. Sonst müsste jeder Bescheid einzeln bearbeitet werden. Das bedeutet, dass dem AZV bis zur Endabrechnung Anfang 2016 allein knapp eine halbe Million Euro an Grundgebühren in der Kasse fehlen wird. Auch die nicht eingezogenen Vorauszahlungen von 3,72 Euro pro Restmüllleerung dürften sich auf über 200.000 Euro summieren.

Dafür wird Künholz von der Fraktion der Unabhängigen in der AZV-Verbandsversammlung scharf kritisiert. Nur weil den Kunden aufs Jahr gesehen etwa 15 Euro zu viel abgebucht würden, fehlten dem AZV nun knapp 650 000 Euro an Liquidität in der Kasse, sagt der Fraktionsvorsitzende Hartmut Grünewald: „Der Verzicht auf die Abschlagszahlung ist aus wirtschaftlichen Gründen unsinnig.“

Künholz bleibt jedoch dabei, dass nicht die Kunden dem AZV ein kostenloses Darlehen gewähren sollten. „Und grundsätzlich ist es auch nicht ungewöhnlich, was der AZV gemacht hat“, sagt Künholz. Bei der Veranlagung von Abwasser oder Strom würden schließlich auch die Verbrauchswerte des Vorjahres zugrunde gelegt.

Weshalb die Fraktion der Unabhängigen in der AZV-Verbandsversammlung von einer "langen Kette von Versäumnissen, Fehlern und Pannen" spricht, lesen Sie in der gedruckten Donnerstagsausgabe der HNA Rotenburg-Bebra.

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