Unverständnis in Kreisfraktion und in Rotenburg

Klinikum: CDU weist Böhle-Kritik am Landrat zurück und fordert Bekenntnis von der FDP

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Machte beim Hessentag ein Minus im siebenstelligen Bereich: das Klinikum in Bad Hersfeld. 

Mit Unverständnis weist die CDU die Kritik von Bernd Böhle, FDP-Chef im Kreistag, an Landrat Dr. Michael Koch im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Situation des Klinikums zurück.

„Dem Fraktionsvorsitzenden Böhle geht es mit seinen Äußerungen wieder einmal nicht um eine zukunftsfähige medizinische Versorgung im Landkreis, sondern um die Fortsetzung seiner persönlichen Auseinandersetzung mit dem Landratsamt“, so Herbert Höttl, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion.

Bernd Böhle, FDP-Chef im Kreistag, hatte, nachdem bekannt geworden war, dass der Hessentagsmonat Juni dem Klinikum Hersfeld-Rotenburg ein Defizit in Millionenhöhe beschert hat, gesagt, Landrat Dr. Michael Koch (CDU) trage die politische Verantwortung für die finanzielle Schieflage. Die CDU fordert die FDP auf, klar zu sagen, was sie will: „Wer Verkäufe oder Schließungen im Klinikum-Konzern möchte, der soll sich auch dazu bekennen. Pauschalkritik – ohne jede eigene Idee für die Zukunft – schadet stattdessen dem Ruf unserer Krankenhäuser.“ Landrat Koch, der auch Aufsichtsratsvorsitzender des Klinikkonzerns ist, für die schwierige Lage auf dem deutschen Krankenhausmarkt verantwortlich zu machen, sei „ein durchschaubares politisches Manöver“.

Herbert Höttl, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion

Ohnehin habe die FDP von der derzeitigen Lage am Gesundheitsmarkt nichts verstanden, so Höttl. „Aktuell schreiben alle kommunal getragenen Kliniken in Nordhessen rote Zahlen. Das ist ein strukturelles Problem, auf das der Landrat aufmerksam gemacht hat.“ Auch die Feststellung, dass die Vorhalteleistungen des Klinikums während des Hessentages zu erheblichen Kostensteigerungen geführt haben, sei eine rein sachliche Feststellung und keine Schuldzuweisung an die Verantwortlichen des Hessentages. „Wir stehen zu unserer Entscheidung, das HKZ in Rotenburg seinerzeit gerettet und die Arbeitsplätze erhalten zu haben. Viele Kultur- und Sozialeinrichtungen arbeiten auch nicht kostendeckend und werden von der Politik gefördert. Warum soll dies ausgerechnet bei der Gesundheit nicht der Fall sein“, so der CDU-Kreisvorsitzende Timo Lübeck, der darauf hinweist, dass der Klinikkonzern mit jährlich mehr als 140 Millionen Euro Personalkosten für die mehr als 3000 Beschäftigten einen großen Beitrag zur wirtschaftlichen Stärke und zur Kaufkraft in der Region leiste.

Auch die Rotenburger CDU reagiert mit Unverständnis auf die Aussagen der FDP. „Herr Böhle schießt über das Ziel hinaus“, so der Stadtverband in einer Pressemitteilung. Die Rotenburger CDU wirft die Frage auf, was angesichts der strukturellen Probleme im Gesundheitsbereich wichtiger sei: „Ein Klinikkonzern, der kostendeckend oder gewinnbringend arbeitet, oder eine hervorragende Gesundheitsversorgung im Landkreis“, so Jonas Rudolph, CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtparlament. Er wirft Böhle vor, dass die FDP „anscheinend nur Augen für die wirtschaftliche Seite“ habe.

Jonas Rudolph, CDU-Fraktionsvorsitzender in Rotenburg

„Herr Böhle hält ein Defizit bei großen kulturellen Veranstaltungen im Landkreis ja durchaus für vertretbar. Wir finden, die FDP sollte hier schleunigst ihre Prioritäten überdenken und sich zum Gesundheitsstandort Hersfeld-Rotenburg bekennen“, sagt CDU-Stadtverbandsvorsitzender Andreas Börner.

Die Rotenburger CDU fordert in ihrer Mitteilung zugleich den Bund und das Land auf, die Strukturen im Gesundheitssektor so zu ändern, dass gerade auch in ländlichen Regionen eine zuverlässige und dauerhafte Gesundheitsversorgung gegeben sei. 

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