Landesparteitag der Piratenpartei am Wochenende in Rotenburg

Kommt mit der Piratenpartei nach Rotenburg: Landeschef Volker Berkhout. Foto: Archiv

Rotenburg. Die Piratenpartei Hessen veranstaltet dieses Wochenende ihren Landesparteitag in Rotenburg.

Zwei Tage lang werden etwa 80 Mitglieder im Bürgerzentrum am Bahnhof über die Neuordnung des Parteiprogramms und die Vorbereitung der Kommunalwahl 2016 diskutieren.

Die Piratenpartei, die sich selbst als Teil der digitalen Revolution und besonders technikaffin sieht, stellt spezielle Anforderungen an die technische Ausstattung ihrer Veranstaltungsorte. Der Landesvorsitzende Volker Berkhout ist aber mit der Halle zufrieden. Sie ist mit Internetzugang ausgestattet, der für die meisten Anforderungen ausreicht.

Einzig für die Liveübertragung des Parteitags - geradezu ein Muss bei den Piraten - reicht die Bandbreite nicht, berichtet Berkhout. Deshalb werde extra eine Satellitenverbindung eingerichtet, um sicher ins Internet streamen zu können. So können alle 1300 hessischen Mitglieder der Partei zumindest virtuell bei ihrem Parteitag dabei sein.

Inhaltlich wird es vor allem um das neu geordnete Parteiprogramm gehen, sagt Berkhout. Zunächst werden einige Satzungsänderungen beschlossen.

Wahlprogramm für Hessen 

Danach wird das Programm für die Kommunalwahl im kommenden Frühjahr diskutiert, bei der die Piratenpartei erstmals hessenweit mit einheitlichen Themen auftreten will. Die Forderungen reichen vom freien Internetzugang in allen Städten, Bussen und Bahnen bis zum flächendeckenden Ausbau des Glasfasernetzes für wirklich schnelle Datenverbindungen.

Außerdem dürften die Piraten beschließen, dass sie Hürden für Bürgerbeteiligung abbauen wollen. So werden sie voraussichtlich fordern, dass das Quorum bei Bürgerentscheiden abgeschafft wird. Das führt oftmals dazu, dass diese Initiativen schon formell scheitern.

Der Parteitag, zu dem Berkhout auch den Bundesvorsitzenden Stefan Körner erwartet, geht am Samstag von 10 bis 18 Uhr sowie Sonntag von 10 bis 16 Uhr. Doch es gibt auch einen gemütlichen Teil - ein Grillfest auf dem Campingplatz an der Fulda. Das ist praktisch, denn dort werden einige der Teilnehmer in Zelten übernachten.

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