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Klinik-Defizit: Kreis und Kommunen müssen aufs Geld schauen

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Von: Christopher Ziermann

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Torsten Warnecke
Torsten Warnecke © Ludger Konopka/Archiv

Der Finanzbedarf des Klinikums Bad Hersfeld-Rotenburg sorgt im Kreishaushalt für das Jahr 2023 für ein Defizit in Rekordhöhe.

Hersfeld-Rotenburg - Für das Jahr 2024 kalkuliert der Kreis derzeit unter anderem damit, dass die 20 Kommunen mehr Geld an den Kreis abgeben müssen als bislang. Im Gegenzug kündigt Landrat Torsten Warnecke (SPD) im Interview mit unserer Zeitung nun aber auch Nachsicht mit den Kommunen an. Der Landkreis plant für 2023 mit einem Defizit von neun Millionen Euro – weitere 13 Millionen Euro können, nach Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Kassel (RP) , mit einem langfristigen Darlehen gestreckt werden (wir berichteten). Von Gesetzes wegen müsste der Landkreis einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen. Die Genehmigung des Kreishaushaltes durch das Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde steht zwar noch aus, das RP erkennt aber die außerordentliche Belastung durch die Umstrukturierung der Klinik-Landschaft im Kreis als Ausnahmesituation an, heißt es aus der Behörde in Kassel. Defizite in dieser Größenordnung hat es in jüngerer Vergangenheit in keinem der nordhessischen Landkreise gegeben. Für die Genehmigung fordert das RP vom Kreis aber, zu konsolidieren – wie genau das aussehen könnte, wird derzeit im Landratsamt geprüft.

Für die Genehmigung der Haushalte der Kommunen ist wiederum Warnecke selbst zuständig. Im Haushaltssicherungskonzept sieht der Landkreis nun für 2024 eine Erhöhung der Kreisumlage von 35 auf 37 Prozent vor – was er dem Kreistag nur zur Abstimmung vorschlagen werde, wenn es zum Ausgleich des Haushaltsplans wirklich nötig wird, wie Warnecke betont.

Wenn diese Erhöhung schon jetzt gegriffen hätte, hätte das bei zahlreichen Kommunen im Kreis aus einem sechsstelligen Plus ein sechsstelliges Minus gemacht – auch Kommunen dürfen das eigentlich nicht. So wie das RP nun wohl Nachsicht mit dem Landkreis zeigt, werde er es auch als Landrat tun, falls die Problematik im nächsten Winter so eintreffen sollte, sagt Warnecke auf Nachfrage unserer Zeitung.

Von Christopher Ziermann

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