1. Startseite
  2. Lokales
  3. Rotenburg / Bebra

Landrat Warnecke stellt Haushalt vor: Keine Lösungen für Defizit von 22 Millionen Euro genannt

Erstellt:

Von: Mario Reymond

Kommentare

Absprachen mit Abstand: Während der Corona-Pandemie kommuniziert Landrat Torsten Warnecke, hier mit den Bürgermeistern und dem Gesundheitsamt, oft per Videokonferenz.
Landrat Torsten Warnecke hat den Kreishaushalt 2023 vorgestellt. Hier ist er auf einem Archivbild bei einer Videokonferenz mit den Bürgermeistern zu sehen. © Sebastian Schaffner

Landrat Torsten Warnecke (SPD) hat den Mitgliedern des Kreistags am Montag einen hochdefizitären Haushaltsentwurf präsentiert.

Hersfeld-Rotenburg – Das Zahlenwerk weist einen Fehlbedarf von knapp 21,74 Millionen Euro aus. Im vergangenen Jahr hatte das Jahresergebnis noch 266.401 Euro betragen.

Ordentlichen Erträgen in Höhe von mehr als 253,6 Millionen Euro stehen für das Haushaltsjahr Aufwendungen von 272,43 Millionen Euro gegenüber. Zudem würden noch Zinsen und außerordentliche Aufwendungen den Haushalt belasten.

Dieses daraus resultierende Defizit habe jedoch nichts mit der 60-Millionen-Euro-Finanzspritze des Landkreises – mehrheitlich beschlossen in der Sitzung des Kreistags am 4. Oktober – für den anstehenden Neubau am Klinikum in Bad Hersfeld zu tun, für den bis dato 172,6 Millionen Euro an Gesamtkosten veranschlagt worden sind und der künftig auch den bisherigen HKZ-Betrieb aufnehmen und beherbergen soll. Denn zunächst einmal würden laut Landrat die jeweils von Bund und Land zugesagten insgesamt 120 Millionen Euro verbaut, ehe es bei dann fortschreitenden Arbeiten notwendig würde, auf das Geld des Landkreises zurückzugreifen.

Für das aktuelle Loch im Hauhalt sei dann aber doch der laufende Klinikbetrieb verantwortlich. Da das Gesamtdefizit der Klinikum Bad Hersfeld GmbH für dieses Jahr bei 47,6 Millionen Euro liege, müsse der Landkreis für exakt diese Summe Liquidität ausweisen. Um das zu erreichen, stelle der Landkreis mehr als 20 Millionen Euro Eigenkapital bereit: 14,3 Millionen für den reinen Geldverlust des gesamten Klinikverbunds, zu dem neben dem Klinikum auch das HKZ, die Orthopädie, die Hainbergklinik und die medizinischen Versorgungszentren gehören, sowie 6 Millionen Euro an Zuschüssen. Das Gesamtminus von 47,6 Millionen der Klinikum Bad Hersfeld GmbH sei auch auf eine von Wirtschaftsprüfern geforderte Sonderabschreibung von 33,3 Millionen Euro für das HKZ in Rotenburg zurückzuführen, so Landrat Warnecke.

Trotz der enormen Finanzlücke werde es zu keiner Erhöhung der Kreis- und Schulumlage kommen, wie es jüngst einige Bürgermeister befürchtet hatten. Das Defizit müsse der Kreis nun über ein Konsolidierungsprogramm in den Griff bekommen. Exakte Lösungsvorschläge dazu hatte der Landrat während seiner Rede nicht aufgezeigt.

Bei der Refinanzierung der 60 Millionen Euro Kreisanteil für den Klinikneubau setzt der Landrat auf die im Jahr 2026 wegfallende Tilgungsbelastung durch die Hessenkasse. Über dieses Programm habe der Landkreis bisher jährlich drei Millionen Euro an Krediten tilgen müssen. Diese Summe könne nach Vorstellung Warneckes dann jährlich bereitgestellt werden, um die Rückzahlung der 60 Millionen Euro samt anfallender Kreditzinsen über 30 Jahre zu strecken. (Mario Reymond)

Auch interessant

Kommentare