Neubaugebiet

Lispenhäuser Bauplätze: Stadt Rotenburg greift zu

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Platz für neue Wohnhäuser: Ein Umlegungsverfahren hat die Stadtverordnetenversammlung für das Gelände „Aufm Kreuz“ zwischen B 83 und Grumbach in Lispenhausen angeordnet. 

In Lispenhausen soll ein Neubaugebiet erschlossen werden.

Rotenburg –Weil mit der Eigentümerin der Flächen bisher keine Einigung über den Ankauf der Flächen erzielt werden konnte, ordnet der Magistrat nun die Umlegung an. Ein Verfahren, für das er das einstimmige Votum der Stadtverordnetenversammlung bekommen hat. Diskutiert wurde nicht.

Worum geht es?

Im Bereich der Stadt Rotenburg fehlen Baugrundstücke, vor allem für Einfamilienhäuser. Eine zusammenhängende Fläche von etwa 38 000 Quadratmetern in Lispenhausen ist nach Einschätzung der Stadtverwaltung geeignet, ein Neubaugebiet mit etwa 30 Bauplätzen einzurichten. Im Regionalplan des Regierungspräsidiums ist die landwirtschaftliche Fläche bereits als Vorranggebiet Siedlung/ Planung ausgewiesen.

Die Fläche liegt hinter dem neuen Norma-Markt, genauer zwischen Nürnberger Staße, Elisabeth-Selbert-Straße und der Straße Zum Grumbach. Außerdem: Eine Erweiterung der Bebauungsflächen in Richtung Bebra ist nach Einschätzung von Bürgermeister Christian Grunwald möglich. Dort könnte eine neue Kindertagesstätte mit Krippe errichtet werden, weil die aktuelle Einrichtung bereits jetzt den Bedarf kaum mehr decken kann. Ein Anbau dort ist nicht möglich.

Wo liegt das Problem?

Ursprünglich wollte die Stadt die Fläche kaufen, erschließen und anschließend die Bauplätze vermarkten. Die Eigentümerin der Fläche und die Stadt konnten sich in Verkaufsverhandlungen nicht einigen. Daher greift die Stadt nun zum Mittel der Umlegung, um bauliche Stadtentwicklung zu ermöglichen. Das Verfahren ist im Baugesetzbuch (Paragraph 45 ff) geregelt. Bei der Hessischen Verwaltung für Bodenmanagement und Geoinforamtion spricht man von einem klassischen Bodenordnungsinstrument.

Was passiert bei einer Umlegung?

Die Stadt selbst ist Umlegungsstelle und muss den Umlegungsbeschluss bekannt machen. Alle betroffenen Grundstücke werden darin aufgelistet. Eine Bestandskarte und ein Bestandsverzeichnis müssen öffentlich ausgelegt werden. Der Entwurf zur Neuordnung der Grundstücke wird mit der Eigentümerin erörtert. Anschließend wird ein Umlegungsplan aufgestellt und beschlossen. Die Eigentümerin kann gegen die darin getroffenen Regelungen Widerspruch einlegen. Dann setzt eine Rechtsmittelfrist ein, nach deren Ablauf der Umlegungsplan durch Bekanntmachung gültig gemacht wird.

Was bedeutet das für die Grünfläche in Lispenhausen?

Die Stadt will den Flächennutzungsplan entsprechend ändern und einen Bebauungsplan für dieses Gelände („Auf’m Kreuz“) aufstellen. Beides wurde von den Stadtverordneten bereits abgesegnet. Dann wird das Gelände erschlossen. Das heißt, die Flächen werden in Baugrundstücke zwischen 600 und 800 Quadratmeter Größe parzelliert, es werden Ver- und Entsorgungsleitungen verlegt, außerdem Straßen und Gehwege gebaut. Am Ende stehen baureife Grundstücke. Allerdings: Die Kosten für die Erschließung muss die Eigentümerin tragen. Sie erhält dafür einen entsprechenden Bescheid der Stadt. Im Gegenzug kann sie die fertigen Bauplätze verkaufen. Der Erlös gehört ihr. Die Straßen und Gehwege bleiben im Eigentum der Stadt.

Die Eigentümerin der Fläche wollte sich gegenüber unserer Zeitung nicht zum Verfahren äußern.

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